Kontrolle von Cannabis-Vereinen: Städte gegen neue Aufgaben

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Der Deutsche Städtetag warnt vor zusätzlichen Aufgaben für die Kommunen bei den künftig erlaubten Anbauvereinen für Cannabis. „Wenige Tage vor dem Start ist immer noch nicht in allen Bundesländern abschließend geklärt, wer für die Genehmigung und für die Kontrollen der … Weiter

BAD OEYNHAUSEN: 20-Jähriger bei Abi-Feier totgeprügelt „Angreifer wird als südländisch beschrieben“

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Drei Tage nach einer brutalen Attacke im Kurpark von Bad Oeynhausen ist ein 20-Jähriger gestorben. Er habe bei dem Angriff schwere Verletzungen erlitten, die einen unumkehrbaren Ausfall der gesamten Hirnfunktionen zur Folge gehabt hätten und denen er nun erlegen sei, … Weiter

DB weist Spiegel-Berichterstattung zurück

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

DB-Fernverkehrsvorstand Peterson: „Es gibt aktuell keine konkreten Pläne zur Streichung der genannten Fernverkehrsverbindungen.“ • Drastische Erhöhung der Trassenentgelte stellt die Deutsche Bahn vor erhebliche Herausforderungen (Berlin, 26. Juni 2024) Zur aktuellen Berichterstattung des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zu vermeintlichen Angebotsreduzierungen des … Weiter

Bei Billigung von Terror: Kabinett will leichtere Ausweisung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Ausländer, die terroristische Taten gutheißen, sollen künftig leichter ausgewiesen und dann auch abgeschoben werden können. Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch über eine von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante Reform entscheiden, die Ausweisungen schon nach Billigung einer einzelnen terroristischen Straftat … Weiter

Lob von Robert Habeck: Ostdeutschland als Zugpferd

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet von Unternehmen in Ostdeutschland einen Schub für die gesamtwirtschaftliche Erholung. „Das Wirtschaftswachstum kommt langsam aus der Krise – gezogen derzeit vom Osten“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Unternehmen investierten dort, wo die Bedingungen gut seien, sagte … Weiter

57 Prozent der Bundesbürger befürworten Grenzkontrollen auch nach der Fußball-EM

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Während der Fußball-EM führt die Polizei an allen deutschen Außengrenzen wieder Grenzkontrollen durch, um mögliche Gewalttäter zurückweisen zu können. Manche fordern nun, solche Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen auch nach der EM dauerhaft aufrechtzuerhalten. Eine Mehrheit von 57 Prozent der … Weiter

Forsa Aktuell: Grüne fallen auf Tiefstwert seit 2018 / Scholz und Merz bei K-Frage unter 30 Prozent / 51 Prozent der Deutschen trauen keiner Partei politische Kompetenz zu

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich bei den Parteipräferenzen kaum Veränderungen. Die Union verbessert sich um einen Punkt auf 31 Prozent, während die Grünen einen Punkt verlieren und auf 11 Prozent sinken. Dies ist der schlechteste Wert für die Grünen im … Weiter

Ukrainischer Botschafter Oleksii Makeiev fasst Vorschlag der CSU als „sehr populistisch“ auf

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Oleksii Makeiev, hält nichts vom Vorschlag der CSU, nicht arbeitende Ukrainerinnen und Ukrainer auszuweisen. „Das ist etwas entpersonalisiert und sehr populistisch“, sagt Makeiev beim Fernsehsender phoenix. Um mehr ukrainische Schutzsuchende im deutschen Arbeitsmarkt zu … Weiter