Die Spitzen der Ampel-Koalition haben nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim Wachstumspaket erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen nach Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂŒne). … Weiter
In der umkĂ€mpften Ostukraine spitzt sich die Lage weiter zu. Besonders im Fokus steht derzeit Tschassow Jar, eine strategisch bedeutende Stadt, die als Verteidigungsbastion der ukrainischen StreitkrĂ€fte gilt. Trotz heftiger Gegenwehr musste die Ukraine eingestehen, dass russische Einheiten erfolgreich Teile … Weiter
In den letzten Wochen hat die Bundespolizei beeindruckende Ergebnisse erzielt. Mit 85 Fahndungstreffern bei politisch motivierter KriminalitĂ€t und der Verhinderung von 347 Wiedereinreisen gesperrter Personen zeigt sich die EffektivitĂ€t der aktuellen Grenzkontrollen. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, betont die … Weiter
Landwirtschaftsminister Cem Ăzdemir plant, die Mehrwertsteuer auf Fleisch von sieben auf neun oder zehn Prozent zu erhöhen. Ziel ist die Finanzierung des Stallumbaus zur Verbesserung des Tierwohls. Ăzdemir hĂ€lt die Mehrkosten fĂŒr Verbraucher fĂŒr verkraftbar und hofft auf eine Verabschiedung … Weiter
Ein Flug von AuĂenministerin Annalena Baerbock von Frankfurt nach Luxemburg nach Beginn der NachtflugbeschrĂ€nkungen hat eine Diskussion ausgelöst. Die Maschine der GrĂŒnen-Politikerin hatte laut einem Bericht der «Bild-Zeitung» am 23. Juni nach dem Besuch des EM-FuĂballspiels Deutschland-Schweiz um kurz vor … Weiter
Die Nato baut ihre zivile PrĂ€senz in der von Russland angegriffenen Ukraine aus. Wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur bestĂ€tigte, haben die 32 BĂŒndnisstaaten beschlossen, eine Art Sonderbeauftragten in die Hauptstadt Kiew zu entsenden. Der ranghohe Beamte soll dort vor … Weiter
Um die groĂen LĂŒcken in den eigenen Reihen zu fĂŒllen, setzen die ukrainischen StreitkrĂ€fte nun auf eine Methode, die die russische Armee seit Beginn des Angriffskrieges anwendet: Sie werben in GefĂ€ngnissen um neue Rekruten. Die Soldaten an der Front freuen … Weiter
Gewaltexzesse von Migranten wie in Bad Oeynhausen oder Gera werden zum Alltag. Doch die woken Linken sehen Rassismus nur bei Deutschen und stellen sich blind. Und die Regierung denkt nicht daran, ihre fatale Migrationspolitik zu beenden. Nur: Damit werden sich … Weiter
Ein Mann, der in Lauf an der Pegnitz nahe NĂŒrnberg drei Bundespolizisten mit einem Messer angegriffen haben soll, ist nach einem polizeilichen Schusswaffengebrauch gestorben. Der Mann sei am Einsatzort am Bahnhof seinen Verletzungen erlegen, sagte ein Sprecher der Polizei Mittelfranken … Weiter
Die aktuelle Wetterlage in Baden-WĂŒrttemberg bleibt turbulent und ungemĂŒtlich, geprĂ€gt von schweren Unwettern und der Gefahr von Tornados. Besonders am Samstag wird ein unwetterartiges Gewitter erwartet, das auch Public Viewings zum EM-Achtelfinale bedrohen könnte. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Sturm- … Weiter