Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert, dass Deutschland in Zukunft „deutlich mehr als zwei Prozent“ des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgibt. Deshalb müsse „unbedingt auch über eine nachhaltige Finanzierung und eine Anpassung der Schuldenbremse“ gesprochen werden, schrieb Pistorius in einem Gastbeitrag … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist gegen neue Beschränkungen für den Zugang der Bundeswehr in Schulen wie in Brandenburg geplant. Er wünsche sich, dass Jugendoffiziere uneingeschränkt eingeladen werden, sagte Pistorius. Sie betrieben keine Nachwuchswerbung, vielmehr diskutierten sie mit Schülern über Sicherheitspolitik. … Weiter
Russland ist laut Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Ostsee zunehmend präsent. Die Anwesenheit der russischen Marine und ziviler Schiffe nehme zu, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Auch Chinas Marine sei bisweilen präsent. Man sehe daran „die strategische Bedeutung der Ostsee … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Olaf Scholz als den „richtigen Kanzlerkandidaten“ bezeichnet und zugleich betont, er selbst wolle sein Amt auch nach der vorgezogenen Bundestagswahl in drei Monaten behalten. Bundeskanzler Scholz (SPD) stehe für „Vernunft, Ruhe und Besonnenheit und für … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dringt auf eine Verabschiedung seines Wehrdienstmodells und warnt vor den Folgen der fehlenden Wehrerfassung. „Wir brauchen vor allen Dingen wieder eine Wehrerfassung und eine Wehrüberwachung“, sagte er der Mediengruppe Bayern. „Wir wissen derzeit nicht, wen wir … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen und vor einer Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewarnt. „Das BSW steht weder für unsere Westbindung noch für die Nato-Mitgliedschaft. Es leugnet, dass wir uns schützen und verteidigen … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet heute die Zustimmung des Bundeskabinetts zu seinen Plänen für einen neuen Wehrdienst. Vor der Sitzung verwies er dazu auf die veränderten Sicherheitslage in Europa und die Notwendigkeit einer deutlich größeren militärischen Reserve. Die Personalsorgen der … Weiter
Eine Beteiligung von Bundeswehrsoldaten am Schutz Israels vor einem möglichen iranischen Großangriff ist für Verteidigungsminister Boris Pistorius „gerade völlig unvorstellbar“. Sie würde auch ein Mandat des Bundestags erfordern, sagte der SPD-Politiker am Rande seines Südkorea-Besuchs auf die Frage, ob sich … Weiter
Angesichts der sich weiter verschärfenden Lage im Nahen Osten mahnt Verteidigungsminister Boris Pistorius Deutsche im Libanon, es nicht auf eine Evakuierung ankommen zu lassen. „Wichtig ist, dass jetzt alle, die im Libanon sind, die deutschen Staatsangehörigen, jetzt die Zeit nutzen, … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius hält weiter wachsende Militärausgaben über das Zwei-Prozent-Ziel der Nato hinaus in unsicheren Zeiten für nötig. Inzwischen erfüllten zwei Drittel der Nato-Verbündeten das erklärte Ziel, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung bereitzustellen und Deutschland gebe 150 Prozent mehr … Weiter