Vor ihrer Abreise nach Den Haag erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (16.01.): “ Russlands Krieg gegen die Ukraine ist auch ein Krieg gegen das Recht. Putin tritt die elementarsten Grundsätze des internationalen Rechts, die alle Völker verbinden, mit Füßen. Streubomben … Weiter
Bei ihrer Ankunft in Charkiw erklärte Außenministerin Annalena Baerbock (Foto) am 10.01.2023: “ Charkiw – belagert, zerschossen, befreit. Diese Stadt ist Sinnbild für den absoluten Irrsinn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und für das unendliche Leid, mit dem die … Weiter
Zum Prozessbeginn gegen Şebnem Korur Fincancı erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, heute (23.12.): “ In Istanbul steht ab heute eine der mutigsten Stimmen der Türkei vor Gericht. Der Prozess gegen Şebnem Korur Fincancı … Weiter
Zum Tag der Menschenrechte erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, heute (10.12.): “ Die Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck. Meinungs- und Pressefreiheit werden eingeschränkt. Die Räume, in denen die Zivilgesellschaft agieren kann, schrumpfen. … Weiter
Zum Internationalen Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen erklärt Luise Amtsberg (Foto), Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, heute (25.11.): “ Wir müssen uns in aller Schonungslosigkeit vor Augen führen, dass Gewalt gegen Frauen und Kinder allgegenwärtig … Weiter
Zur Lage der Menschenrechte in Ägypten sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, heute (06.11.): “ Die heute beginnende Klimakonferenz COP27 in Scharm el-Scheich kommt zu einem Schlüsselmoment im gemeinsamen, internationalen Kampf gegen die Klimakrise. … Weiter
Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden. Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen, sind gefährdet. In jüngster Vergangenheit kam es zu einer Vielzahl … Weiter
Zum 5. Jahrestag der Verhaftung Osman Kavalas sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, heute (18.10.): “ Genau fünf Jahre ist es her, dass der Unternehmer und Kulturmäzen Osman Kavala am Flughafen … Weiter
Zum Welternährungstag am 16.10. erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, heute (16.10.): “ Wir müssen es klar benennen: Wir haben es mit einem globalen Flächenbrand des Hungers zu tun. Die Zahlen sind unvorstellbar und … Weiter
Anlässlich des Welttages gegen die Todesstrafe am 10. Oktober erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, heute (10.10.): “ Am heutigen Internationalen und Europäischen Tag gegen die Todesstrafe sind meine Gedanken ganz besonders bei den … Weiter