Nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis mit nur 16,4 Prozent steht die SPD unter Druck – vor allem im einstigen Stammland Nordrhein-Westfalen ist die Stimmung aufgeheizt. Beim Landesparteitag in Duisburg forderten Delegierte eine schonungslose Aufarbeitung. Der Leitantrag spricht von einer „Niederlage mit Ansage“, die Partei stecke in einer „tiefen Glaubwürdigkeitskrise“. SPD-Chef Lars Klingbeil stellte sich der Kritik: „Natürlich habe auch ich Fehler gemacht“, gestand er. Die Koalitionsverhandlungen seien für ihn ein Akt der Wiedergutmachung gewesen – mit dem Fokus auf Arbeitsplatz- und Industriesicherung.
Doch inhaltlich bleibt es nicht bei wirtschaftspolitischen Fragen: Vor allem der verschärfte Asylkurs der neuen Bundesregierung sorgt an der Basis für massiven Unmut. Mehrere Delegierte äußerten deutliche Kritik an der Migrationspolitik. Zudem ist NRW – trotz seiner historischen Bedeutung für die SPD – im neuen Kabinett nur noch mit einer Ministerin vertreten, der ehemaligen Bundestagspräsidentin und jetzigen Arbeitsministerin Bärbel Bas. Klingbeil muss nicht nur die Parteibasis versöhnen, sondern auch verhindern, dass interne Lagerkämpfe das neue Regierungsbündnis früh belasten.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 11. Mai 2025