Israel hat nach eigenen Angaben zentrale Einrichtungen des iranischen Nuklearprogramms getroffen – darunter offenbar auch das Hauptquartier der Revolutionsgarden. Der Iran reagierte mit einem massiven Drohnenangriff, der laut Medienberichten jedoch vollständig abgefangen wurde – auch dank überraschender Hilfe. Die Lage … Weiter
Mit einem am 13. Juni 2025 beschlossenen Gesetzentwurf will der Bundesrat das Waffengesetz ändern und das Jagen durch den Einsatz von Nachtzielgeräten und künstlicher Beleuchtung effektiver und sicherer machen. Erlaubnis von Nachtzielgeräten Der Gesetzentwurf erweitert den Einsatz von Nachtzielgeräten bei … Weiter
Der Bundesrat schlägt vor, es Kommunen zu erleichtern, den Anspruch von Grundschulkindern auf Ganztagsbetreuung zu erfüllen. Auf Initiative mehrerer Länder beschloss er am 13. Juni 2025, einen entsprechenden Gesetzentwurf beim Bundestag einzubringen. Die Ausgangslage Ab dem Schuljahr 2026/2027 haben Kinder … Weiter
Nach dem israelischen Angriff auf Atom- und Raketenanlagen im Iran wächst die Sorge vor einer noch größeren Eskalation. Teheran kündigt Vergeltung an und schickt Drohnen, während Israel von einem notwendigen Präventivschlag spricht. Die USA distanzieren sich offiziell, sichern Israel jedoch … Weiter
Der Bundesrat hat am 13. Juni 2025 einstimmig der Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 zugestimmt. Rentenwert steigt Durch die Verordnung steigt der aktuelle Rentenwert ab dem 1. Juli 2025 bundeseinheitlich um 3,74 Prozent auf 40,79 Euro. Für eine Standardrente bei durchschnittlichem Verdienst und … Weiter
Die Länder haben die Pläne der Bundesregierung für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland geprüft. In ihrer am 13. Juni 2025 beschlossenen Stellungnahme verweisen sie auf die erheblichen Steuerausfälle durch die geplanten Maßnahmen. Unterstützung für kurzfristige Wachstumsimpulse In … Weiter
Die israelischen Streitkräfte haben in der Nacht Einrichtungen des iranischen Atomwaffenprogramms sowie die Führungsstrukturen der iranischen Armee und der iranischen Revolutionsgarden angegriffen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat mich heute Morgen über die Militäraktionen und deren Ziele telefonisch informiert. Anschließend … Weiter
Israel hat in der Nacht mit einem Großangriff auf iranische Städte und Atomanlagen begonnen. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz sprach von einem «Präventivschlag», Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von einem «erfolgreichem Eröffnungsschlag». In Teheran waren in den frühen Morgenstunden Explosionen zu hören. … Weiter
Nach Angriffen der israelischen Armee auf Dutzende nukleare und militärische Ziele im Iran hat Israel in Erwartung von Gegenschlägen den Ausnahmezustand verhängt. Das Heimatfrontkommando ordnete am frühen Freitagmorgen an, dass Bildungseinrichtungen, Arbeitsstätten und Geschäfte bis auf Weiteres geschlossen bleiben müssen. … Weiter
Zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), die Krankenhäuser mit vier Milliarden Euro Soforthilfen zu unterstützen, erklärt Dr. Gerald Gaß (Foto), Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG): „Es ist ein starkes und wichtiges Signal, dass Bund und Länder sich gemeinsam auf diese Soforthilfe … Weiter