Kulturfördergesetz / Hövelmann: Gesetzentwurf weist Lücken auf, die dringend geschlossen werden müssen

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Magdeburg/ST. Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, äußerte sich Holger Hövelmann (Foto), kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu dem Entwurf. Er begrüßte die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Kulturförderung, betonte … Weiter

Sachsen-Anhalt plant, Kulturförderung gesetzlich zu verankern

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Die Landesregierung hat es sich  – entsprechend der Vereinbarung aus dem aktuellen Koalitionsvertrag – zum Ziel gesetzt, die Kulturförderung in Sachsen-Anhalt gesetzlich zu verankern. Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Förderung der Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt – KulturFöG LSA) … Weiter

Sachsen-Anhalt stärkt lebenslanges Lernen: Neues Bildungszeitgesetz mit mehr Flexibilität und Themenvielfalt vorgestellt

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Magdeburg. Das Ministerium für Bildung Sachsen-Anhalt hat den Entwurf für das neue Bildungszeitgesetz (BzG LSA) im Kabinett vorgestellt. Es soll das bisherige Bildungsfreistellungsgesetz von 1998 ersetzen. Damit kommt die Koalition aus CDU, SPD und FDP einem weiteren Vorhaben des Koalitionsvertrages … Weiter

Zwei Jahre und länger: Große regionale Unterschiede bei Dauer der Einbürgerungsverfahren in Sachsen-Anhalt

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Halle (ots) – Einbürgerungsverfahren für Ausländer dauern in Sachsen-Anhalt teilweise zweieinhalb Jahre und länger – vom Antrag bis zur Entscheidung über die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Dauer der Verfahren hängt erheblich davon ab, in welcher Region Migranten ihren Antrag stellen. Das … Weiter

Ministerpräsident Haseloff würdigt Bernhard Vogel

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Magdeburg. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat die Verdienste des verstorbenen früheren Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz und Thüringen Dr. Bernhard Vogel gewürdigt. Haseloff sagte in Magdeburg: Bernhard Vogel hat die politische und gesellschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik und des vereinigten Deutschlands viele Jahrzehnte mitgeprägt … Weiter

Tag des Artenschutzes: Willingmann wirbt für stärkeren Schutz heimischer Tier- und Pflanzenarten

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Magdeburg. Moorfrosch, Mopsfledermaus, Trauerseeschwalbe – alle drei Arten leben in unterschiedlichen Regionen Sachsen-Anhalts, haben aber eines gemeinsam: ihr Bestand ist stark gefährdet. Zum Tag des Artenschutzes am heutigen Montag betont Umweltminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto), dass dem Erhalt von … Weiter

Verkehrsprävention: Erhöhte Aufmerksamkeit zum Start der Motorradsaison

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Magdeburg. Mit Anfang März steigen die Temperaturen spürbar und viele Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer holen ihre Zweiräder aus dem Winterquartier. Gerade nach einigen Monaten Fahrpause sind eine gute Vorbereitung und besonnene Fahrweise hilfreich, um sicher im Straßenverkehr unterwegs zu sein. Hinzu … Weiter

Roadpol-Kontrollwoche Truck & Bus: Innenministerium zieht Bilanz

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Magdeburg. Die Landespolizei Sachsen-Anhalt beteiligt sich erneut an den ROADPOL-Aktionswochen, um die Verkehrssicherheit im Land zu erhöhen. In der vergangenen Woche wurden die ersten Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Knapp 100 Polizistinnen und Polizisten überprüften im ganzen Land insgesamt 369 Fahrzeuge des gewerblichen Personen- und … Weiter

Ministerpräsident Haseloff würdigt Kurt Weill Fest

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Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute in Dessau-Roßlau das Kurt Weill Fest als Leuchtturm des Musiklandes Sachsen-Anhalt gewürdigt. In seinem Grußwort sagte er: „Kurt Weill, dem weltbekannten deutsch-amerikanischen Komponisten und Sohn der Stadt Dessau, wird zum 33. Mal ein Festival … Weiter

Oberbürgermeister in Sachsen-Anhalt fordert weniger Gehalt für Minister, Landräte – und sich selbst

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Halle (ots) – Der Oberbürgermeister von Weißenfels (Sachsen-Anhalt) fordert, Spitzenverdienern im öffentlichen Dienst die Gehälter zu kürzen und allen anderen eine Nullrunde zu verordnen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Deutschland sei in einer schweren Wirtschaftskrise, sagte … Weiter