Magdeburg/ST. Zum heute beschlossenen Dritten MedienĂ€nderungsstaatsvertrag sagt Markus Kurze (Foto), Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer und medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âDie heutige Verabschiedung des Staatsvertrages ist ein wichtiges Zeichen der Politik. Es ist uns gelungen, journalistische Standards noch prĂ€ziser zu … Weiter
Magdeburg/ST. AnlĂ€sslich der Landtagsdebatte zur Einsetzung einer bĂŒrokratischen und zeitaufwendigen Gesundheitskommission erklĂ€rt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Tobias Krull: âDie aktuellen Herausforderungen unserer KrankenhĂ€user sind nicht aufgrund fehlender Konzepte oder Ideen entstanden. Die Einsetzung einer weiteren Kommission … Weiter
Magdeburg/ST. Zur heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt um den Jobmotor Windenergie sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Detlef GĂŒrth (Foto): âSachsen-Anhalt hat dreimal mehr installierte WindrĂ€der als das grĂŒn-regierte Baden-WĂŒrttemberg. Das ausgerechnet bei uns die GrĂŒnen eine weitere … Weiter
Magdeburg/ST. Vor dem Hintergrund der Nachwuchsgewinnung und FachkrĂ€ftesicherung in Mittelstand und Handwerk hat der Landtag Sachsen-Anhalt auf Initiative der CDU-Fraktion heute Verbesserungen fĂŒr BerufsschĂŒler und Auszubildende auf den Weg gebracht. Dazu erklĂ€rt der Sprecher fĂŒr berufliche Bildung der CDU-Fraktion, Thomas Keindorf … Weiter
Magdeburg/ST. Das heute veröffentlichte Rechtsgutachten zur Krankenhausreform macht deutlich, dass die aktuellen Planungen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach verfassungswidrig sind. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto) erklĂ€rt dazu: âDer Eingriff in die Planungshoheit und mithin Gesetzgebungskompetenz der LĂ€nder wurde von uns … Weiter
Magdeburg/ST. Als CDU-Landtagsfraktion schlieĂen wir uns den bundesweiten Forderungen nach effizienten Strukturreformen innerhalb der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an. Dazu sagt der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Kurze (Foto): âVor einiger Zeit erschien es fĂŒr viele als utopische Fantasie: Ein … Weiter
Magdeburg/ST. Die Bundesregierung hat am Mittwoch Eckpunkte fĂŒr die Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Dazu erklĂ€rt Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âDas Eckpunkte-Papier der Ampel-Regierung wurde als weiter Sprung bei dem Thema Cannabis-Legalisierung angekĂŒndigt. TatsĂ€chlich ist … Weiter
Magdeburg/ST. Der angekĂŒndigte Weggang des Direktors der PĂ€diatrie des UniversitĂ€tsklinikums Magdeburg, Denis Schewe, hat wohl unterschiedliche GrĂŒnde. âWir bedauern diesen ausdrĂŒcklich. FĂŒr uns als Fraktion ist es wichtig, dass die Versorgung von Kindern und Jugendlichen im ganzen Land gesichert bleibt.â, so Tobias Krull … Weiter
Magdeburg/ST. Seit einigen Tagen ist in der Presse von einem Forderungspapier der ARD zu lesen. Dabei könnten Mittel fĂŒr die Rundfunkanstalten angemeldet werden, welche den monatlichen Beitrag fĂŒr alle Zahler von 18,36⏠auf bis zu 25,19⏠steigen lieĂe. FĂŒr die … Weiter
Magdeburg/ST. Der heute vorgestellte Zwischenstand zum Gutachten zur Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalts bietet viele Daten und Fakten, wirft aber auch Fragen auf. So wird davon gesprochen, dass langfristig auf 2.000 bis 4.000 Krankenhausbetten verzichtet werden kann. Es gibt aber keine konkrete Aussage, … Weiter