Zur bislang geheim gehaltenen Evakuierungsaktion von Personen aus dem Gazastreifen nach Deutschland erklÀrt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„WĂ€hrend in deutschen StĂ€dten Polizisten auf Anti-Israel-Demonstrationen schwer verletzt werden und sich importierter Antisemitismus breit macht, betreibt die Bundesregierung unter Ausschluss der Ăffentlichkeit die nĂ€chste sicherheitspolitisch brandgefĂ€hrliche Aufnahmeaktion. Der Plan, Menschen aus dem Kriegs- und Terrorgebiet Gaza direkt nach Deutschland einzufliegen, ist ein inakzeptables Sicherheitsrisiko.
Statt der von Friedrich Merz versprochenen Kehrtwende erleben die BĂŒrger eine Fortsetzung der verantwortungslosen Migrationspolitik der Ampelregierung, die ohne RĂŒcksicht auf die innere Sicherheit zahllose Afghanen – teils ohne jegliche Ausweispapiere – nach Deutschland einfliegen lieĂ.
Wer angesichts von tausenden antisemitischen Straftaten und einer steigenden Gewaltbereitschaft in radikalisierten Milieus und Clanstrukturen immer noch weiter massenhafte Aufnahmeaktionen betreibt, hat aus 2015 nichts gelernt und gefĂ€hrdet wissentlich die Sicherheit der BĂŒrger.
Die AfD fordert ein vollstĂ€ndiges Moratorium fĂŒr alle Aufnahmeprogramme aus Hochrisikoregionen. Der Schutz jĂŒdischen Lebens, unserer Polizei und der öffentlichen Ordnung muss endlich wieder PrioritĂ€t haben. HumanitĂ€re Hilfe muss vor Ort geleistet werden – nicht durch weitere Entgrenzung und Einwanderung in ein bereits ĂŒberfordertes System.“
Text/Foto: Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative fĂŒr Deutschland. (c) AfD