Russische Streitkräfte haben ukrainischen Behördenangaben zufolge die Stadt Selydowe im Osten der Ukraine unter anderem mit zwei Lenkbomben angegriffen und dabei mindestens fĂĽnf Menschen getötet. Zudem gebe es mindestens elf Verletzte, teilten der Militärgouverneur des umkämpften Gebiets Donezk, Wadym Filaschkin, … Weiter
Eine fĂĽr Montag geplante Reise von AuĂźenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt. Die ungarische Seite sagte den Termin von AuĂźenminister Peter Szijjarto mit Baerbock kurzfristig ab, wie das Auswärtige Amt am Abend bestätigt. Die Reise solle zu einem … Weiter
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim Wachstumspaket erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen nach Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂĽne). … Weiter
In der umkämpften Ostukraine spitzt sich die Lage weiter zu. Besonders im Fokus steht derzeit Tschassow Jar, eine strategisch bedeutende Stadt, die als Verteidigungsbastion der ukrainischen Streitkräfte gilt. Trotz heftiger Gegenwehr musste die Ukraine eingestehen, dass russische Einheiten erfolgreich Teile … Weiter
In den letzten Wochen hat die Bundespolizei beeindruckende Ergebnisse erzielt. Mit 85 Fahndungstreffern bei politisch motivierter Kriminalität und der Verhinderung von 347 Wiedereinreisen gesperrter Personen zeigt sich die Effektivität der aktuellen Grenzkontrollen. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, betont die … Weiter
Landwirtschaftsminister Cem Ă–zdemir plant, die Mehrwertsteuer auf Fleisch von sieben auf neun oder zehn Prozent zu erhöhen. Ziel ist die Finanzierung des Stallumbaus zur Verbesserung des Tierwohls. Ă–zdemir hält die Mehrkosten fĂĽr Verbraucher fĂĽr verkraftbar und hofft auf eine Verabschiedung … Weiter
Ein Flug von AuĂźenministerin Annalena Baerbock von Frankfurt nach Luxemburg nach Beginn der Nachtflugbeschränkungen hat eine Diskussion ausgelöst. Die Maschine der GrĂĽnen-Politikerin hatte laut einem Bericht der «Bild-Zeitung» am 23. Juni nach dem Besuch des EM-FuĂźballspiels Deutschland-Schweiz um kurz vor … Weiter
Die Nato baut ihre zivile Präsenz in der von Russland angegriffenen Ukraine aus. Wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, haben die 32 BĂĽndnisstaaten beschlossen, eine Art Sonderbeauftragten in die Hauptstadt Kiew zu entsenden. Der ranghohe Beamte soll dort vor … Weiter
Gewaltexzesse von Migranten wie in Bad Oeynhausen oder Gera werden zum Alltag. Doch die woken Linken sehen Rassismus nur bei Deutschen und stellen sich blind. Und die Regierung denkt nicht daran, ihre fatale Migrationspolitik zu beenden. Nur: Damit werden sich … Weiter
Heute vor einem Jahr erlebte Russland einen dramatischen Putschversuch durch die Söldnertruppe Wagner unter der FĂĽhrung von Jewgeni Rogoshin. Seine Truppen rĂĽckten bis auf 200 Kilometer an Moskau heran, bevor er den RĂĽckzug befahl. Zwei Monate später starb Rogoshin bei … Weiter