Bundeswahlleiterin: Wahlvorbereitung lÀuft nach Plan

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Trotz der verkĂŒrzten Fristen lĂ€uft die Organisation der vorgezogenen Bundestagswahl laut Bundeswahlleiterin Ruth Brand bisher planmĂ€ĂŸig. Das gelte auch fĂŒr die Briefwahl, sagt sie dem RND. „Die Gemeinden haben die WahlrĂ€ume gefunden und sind dabei, die letzten noch fehlenden Wahlhelferinnen … Weiter

Wahlleiterin ĂŒber Briefwahl: Erinnerung an verkĂŒrzten Zeitraum

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Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat die WĂ€hlerinnen und WĂ€hler gebeten, bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl diesmal den verkĂŒrzten Briefwahlzeitraum zu beachten. Wahlberechtigte mĂŒssten ihre Briefwahlunterlagen „schneller bei ihrer Gemeinde beantragen, ausfĂŒllen und zurĂŒcksenden, als dies bei einer Bundestagswahl zum regulĂ€ren Ende … Weiter

Bundeswahlleiterin Ruth Brand: Mahnung zur Eile bei Briefwahl

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Vor der vorgezogenen Bundestagswahl im kommenden Monat hat Bundeswahlleiterin Ruth Brand zur Eile bei der Briefwahl gemahnt. Die Menschen mĂŒssten ihre Briefwahlunterlagen diesmal „erheblich schneller“ beantragen, ausfĂŒllen und zurĂŒcksenden, als es sonst der Fall sei, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“. … Weiter

Bundeswahlleiterin zu Neuwahlen: Februar-Wahl laut Brand unkritisch

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Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat gegen einen Termin im Februar fĂŒr die vorgezogene Neuwahl des Bundestages keine EinwĂ€nde. Die Termine halte sie „fĂŒr rechtssicher durchfĂŒhrbar“, sagte Brand in einer Sondersitzung des WahlprĂŒfungsausschusses. Die Umsetzung sei aus ihrer Sicht „beherrschbar“. CDU-Chef Friedrich … Weiter

Einmischung durch Kanzleramt? Wahlleiterin weist Vorwurf zurĂŒck

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Im Streit ĂŒber den Termin fĂŒr Neuwahlen hat Bundeswahlleiterin Ruth Brand den Unions-Vorwurf einer Einmischung des Kanzleramtes entschieden zurĂŒckgewiesen. „Es gab keine Weisung oder Einflussnahme auf die Position der Bundeswahlleiterin im Zusammenhang mit Neuwahlen“, sagte ihr Sprecher. „Bei der Wahrnehmung … Weiter