Vizekanzler Robert Habeck hofft auf die Verabschiedung des nĂ€chsten US-Hilfspakets fĂŒr die Ukraine. Er hoffe, dass die Gelder freigegeben werden, „damit die Ukraine ihren Kampf fĂŒr Freiheit erfolgreich bestehen kann“, sagte er in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Vizepremier und Wirtschaftsministerin … Weiter
Die Nachrichten aus der Ukraine werden immer schlechter, die Hilferufe dramatischer: PrĂ€sident Selenskyj warnt vor einer Niederlage seines Landes und bittet dringend um Luftabwehrsysteme gegen den russischen Raketenterror. Können oder wollen die VerbĂŒndeten nicht helfen? Die USA blockiert im Wahlkampfmodus, … Weiter
AuĂenministerin Annalena Baerbock hat angesichts der drohenden russischen GroĂoffensive auf Charkiw im Osten der Ukraine verstĂ€rkte Anstrengungen zur Lieferung von Luftverteidigungssystemen verlangt. „Leider sind die BestĂ€nde, gerade auch unsere eigenen Patriot-Systeme, mittlerweile ziemlich erschöpft“, sagte die GrĂŒnen-Politikerin. Nötig sei deshalb … Weiter
Die militĂ€rische PrĂ€senz Deutschlands in Litauen eskaliert nach Ansicht Russlands die gegenwĂ€rtigen Spannungen. Das sagte der Sprecher des PrĂ€sidialamts in Moskau, Dmitri Peskow, am Montag mit Blick auf die PlĂ€ne Deutschlands, in Litauen eine Brigade der Bundeswehr mit rund 5.000 … Weiter
Die geplante Bundeswehrreform soll die gröĂte Umstrukturierung seit Jahrzehnten werden. Verteidigungsminister Pistorius will die Armee damit auf die neue Sicherheitslage einstellen. Am Montag wird Pistorius rund 20 Soldaten am Regierungsterminal des Berliner Flughafens verabschieden. Sie sind das Vorkommando fĂŒr den … Weiter
Angesichts der schwierigen Lage im Osten des Landes hat der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj vor einer Niederlage seines Landes gewarnt. Mit Blick auf die ausbleibende weitere MilitĂ€rhilfe aus den USA sagte Selenskyj bei einer Videokonferenz von United24, einer Spendensammelinitiative: „Wenn … Weiter
Kyrylo Budanow, Direktor des MilitĂ€rnachrichtendienstes der Ukraine (HUR), rechnet fĂŒr Ende Mai mit einer weiteren russischen Offensive. Die Lage an der Front sei weiter schwierig. Auch deshalb bekrĂ€ftigt Budanow im Exklusiv-Interview mit dem ARD-Studio Kiew ukrainische Hoffnungen auf die Lieferung … Weiter
Magdeburg. âAngesichts des brutalen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine und seiner möglichen Konsequenzen mĂŒssen wir offener mit sicherheitspolitischen Themen umgehen. Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind die Werte, die wir im Osten Deutschlands in der friedlichen Revolution erkĂ€mpft haben. Wir mĂŒssen … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hĂ€lt eine Niederlage der Ukraine im russischen Angriffskrieg fĂŒr zunehmend wahrscheinlich. „Ich sehe die Entwicklung in der Ukraine mit wachsender Sorge“, sagte Merz der „Welt am Sonntag“. „Russland hat seine gesamte Volkswirtschaft mittlerweile auf Kriegswirtschaft umgestellt und … Weiter
SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich (Foto) hat sich erneut gegen Kritik an seinen ĂuĂerungen zu einem „Einfrieren“ des Ukraine-Kriegs gewehrt. „Ich bin kein Russlandversteher, auch wenn es manche gebetsmĂŒhlenartig wiederholen“, sagte MĂŒtzenich der „SĂŒddeutschen Zeitung“. MĂŒtzenich rĂ€umte ein, zurzeit deute nichts darauf … Weiter