Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich im Rahmen einer 25-minütigen Regierungserklärung zur gegenwärtigen Haushaltslage. Ursprünglich wollte der Bundestag den Etatentwurf für 2024 am Freitag, 1. Dezember, verabschieden. Die Schlussberatung wurde jedoch verschoben. Im Anschluss an die Regierungserklärung wird eine zweistündige … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Vormittag eine Regierungserklärung zur aktuellen Haushaltskrise abgeben. Im Bundestag ist dafür ab 10.00 Uhr eine 25-minütige Rede vorgesehen. Im Anschluss sind zwei Stunden für die Debatte angesetzt. Anders als geplant kann der Haushaltsentwurf für … Weiter
Magdeburg. „Die Lehren aus dem Nationalsozialismus können nur lauten, unsere Gegenwart nach anderen, menschlicheren Maßstäben zu gestalten.“ Aber „nicht erst seit dem Terroranschlag von Halle vor vier Jahren wissen wir: Der Firnis der Zivilisation ist dünn. Humanität kann schnell in … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hält im Landtag eine Regierungserklärung zum Thema „Schutz und Anerkennung jüdischen Lebens“. Hintergrund sind die aktuellen Ereignisse in Israel und deren Auswirkungen auf jüdische Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen in Sachsen-Anhalt und Deutschland. Folgen … Weiter