Magdeburg. „Wer Mut im Land will, braucht uns Grüne in der Regierung.“ Mit diesen klaren Worten hat Cornelia Lüddemann (Foto), Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Mobilität und Landesentwicklung von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Sachsen-Anhalt, heute eine flammende Bilanz der schwarz-rot-gelben … Weiter
Statement von Susan Sziborra-Seidlitz, MdL, Sprecherin für Soziales, Bildung, Arbeit, Gesundheit, Integration und Gleichstellung sowie Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt: „Ich bin erschüttert – und wütend. Der Christopher Street Day in Wernigerode war ein Tag der Sichtbarkeit, des Stolzes … Weiter
Magdeburg. Zu den Entscheidungen des Bildungsministeriums und der Bildungspolitik der CDU-Fraktion in dieser Legislatur äußert sich Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), Bildungspolitikerin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt: „Die Intel-Affäre, Head-Hunter-Millionen, Schulschließungspläne, ausstehende Gehaltszahlungen für Lehrkräfte – die Skandale häufen sich … Weiter
Meister: Forschungsfreiheit stärken, kluge Köpfe für Sachsen-Anhalt gewinnen Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede vor dem Landtag hat Olaf Meister (Foto), Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Wissenschaft der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Sonderprogramm zur Förderung der Wissenschaftsfreiheit gefordert. Hintergrund ist … Weiter
Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat heute den Verein „Königreich Deutschland“ verboten. Die Organisation, die sich selbst als Gegenstaat inszenierte und in Sachsen-Anhalt ihren Ursprung hat, steht exemplarisch für eine gefährliche Szene aus Reichsbürgern und Selbstverwaltern. Im Zuge des Verbots kam es … Weiter
Magdeburg. Zum heute veröffentlichten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz erklärt Cornelia Lüddemann (Foto), Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Das Ergebnis des Verfassungsschutz-Gutachtens kommt nicht überraschend. Gerade als Politikerin in Sachsen-Anhalt erlebe ich regelmäßig die menschenfeindlichen und rassistischen … Weiter
Magdeburg/ST. „Wenn jetzt nicht gehandelt wird, steht die nächste Sperrung schon bevor. Die Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur müssen unbürokratisch direkt an die Kommunen weitergeleitet werden – über eine Erhöhung der kommunalen Investitionspauschale im Finanzausgleichsgesetz“, erklärt Cornelia Lüddemann (Foto), … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Vorstellung der Jahresstatistik 2024 zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) durch Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) erklärt Sebastian Striegel (Foto), innen- und demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Ob unsere offene und freie Gesellschaft … Weiter
Magdeburg/ST. Die Wissenschaftsfreiheit und Arbeit von Forschenden in den USA werden durch Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump immer weiter eingeschränkt. Viele dort agierende Wissenschaftler*innen überlegen deshalb die USA zu verlassen. Mit einem Antrag in der Mai-Landtagssitzung fordert die Landtagsfraktion BÜNDNIS … Weiter
Magdeburg. Mit einem durchschaubaren und gefährlichen Vorstoß fordert die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt das Verbot der Regenbogenflagge an Schulen – und zeigt damit erneut ihr wahres Gesicht: ausgrenzend, rückwärtsgewandt, autoritär. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Susan … Weiter