Die Ampel hat sich erstmal gerettet – zumindest auf dem Papier hat die Koalition das fehlende Geld gefunden. „Einigung in letzter Sekunde – wie teuer wird’s fĂĽrs Land?“ darĂĽber diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen am Donnerstag, 15. Dezember 2023, 22.15 Uhr, im ZDF.
Keine Aussetzung der Schuldenbremse, keine neue Notlage fĂĽr 2024. Doch sollte sich die Lage in der Ukraine verschärfen, formulierte der Bundeskanzler, mĂĽsse man einen „Ăśberschreitungsbeschluss“ fassen. Das ist mehr als eine HintertĂĽr. Bis dahin wird gespart und umgeschichtet, und es wird vor allem teurer fĂĽr BĂĽrger und Unternehmen. Der CO2-Preis soll noch stärker steigen als geplant, das verteuert Gas, Ă–l, Strom und Sprit. Und es gibt neue Steuern auf Flugbenzin und Agrardiesel.
Reicht dieser Kompromiss nun fĂĽr einen Frieden zwischen Rot, GrĂĽn und Gelb? Aber noch viel wichtiger: Ist damit dem Land und seinen BĂĽrgern gedient?
Zu Gast bei Maybrit Illner sind die GrĂĽnen-Parteivorsitzende Ricarda Lang, der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian DĂĽrr und Helge Braun (CDU), Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die Journalisten Kristina Dunz („RND“) und Josef-Hermann Tenhagen („Finanztip“) sowie die ZDF-Rechtsexpertin Sarah Tacke.
Foto: Maybrit Illner (c) ZDF/Christian Schoppe