Die EU-Staaten haben sich auf ein 17. Sanktionspaket gegen Russland verständigt – mit Fokus auf die sogenannte Schattenflotte für russische Ölexporte. Bis zu 150 Schiffe sollen betroffen sein. Korrespondent Christoph Wanner erklärt, wie Russland über Drittstaaten und internationale Partner wie … Weiter
Noch 24 Stunden bis zum möglichen Gipfel in Istanbul – und aus Moskau herrscht Schweigen. Zwar schickt Putin eine Delegation, doch ob er selbst erscheint, bleibt offen. Hinter den Kulissen wird offenbar hart verhandelt. Putin stellt klare Bedingungen: keine NATO-Mitgliedschaft … Weiter
Verfassungsrechtler beklagt Intransparenz bei Einstufung durch Bundesverfassungsschutz – Wirkung „zulasten der Partei“ Osnabrück (ots). Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat das Vorgehen des Bundesverfassungsschutzes bei der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ kritisiert und warnt vor den Folgen … Weiter
Während sich die Welt auf mögliche Friedensgespräche in Istanbul vorbereitet, bleibt aus Moskau eisiges Schweigen. Wird Putin erscheinen? Trump greift in den Ukrainekonflikt ein – allerdings aus der Ferne. Die EU setzt ein deutliches Zeichen mit einem neuen Sanktionspaket. Doch: … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer erwartet eine Mehrheit der Bundesbürger, dass die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD das Land besser regieren wird als die bisherige Ampel-Koalition. 53 Prozent teilen diese Einschätzung, 41 Prozent glauben das nicht. Besonders hoch ist die … Weiter
Am Donnerstag könnten sich hochkarätige Vertreter im Ukrainekrieg in der Türkei treffen – darunter möglicherweise US-Präsident Donald Trump, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj. Doch bislang ist unklar, wer wirklich erscheint. Die Türkei bereitet sich auf alle Szenarien vor – Präsidenten, … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleiben CDU/CSU und AfD mit jeweils 25 Prozent gleichauf. Die SPD liegt weiterhin bei 15 Prozent, die Grünen verlieren einen Punkt und kommen auf 11 Prozent. Die Linke liegt unverändert bei 10 Prozent, das Bündnis Sahra … Weiter
Wird Putin nach Istanbul reisen? Inmitten wachsender Spannungen zwischen Russland und der Ukraine spekulieren Beobachter über ein mögliches Gipfeltreffen – mit Donald Trump als potenziellem „Peacemaker“. Doch Putin wird nur kommen, wenn konkrete Ergebnisse hinter den Kulissen absehbar sind. Gleichzeitig … Weiter
Größte Vereinigung der sog. Reichsbürger- und Selbstverwalter-Szene / Dobrindt: „Gefährliche Extremisten / Durchsuchungen in sieben Bundesländern Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat heute den Verein „Königreich Deutschland“ verboten. Zweck und Tätigkeit des Vereins laufen den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen die … Weiter
In den Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine hat die Bundesregierung Russland ein Ultimatum gestellt: Wenn die Waffenruhe bis Montagabend nicht stehe, würden Sanktionsvorbereitungen gegen Moskau „in Gang gesetzt“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Der Kreml wies daraufhin … Weiter