Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag eindringlich auf die veränderte Sicherheitslage und die Notwendigkeit von Reformen hingewiesen. Russland stelle die größte Bedrohung dar, betonte er, und forderte mehr europäische Eigenverantwortung. Drei zentrale Gesetzesvorhaben sollen die Bundeswehr stärken: das Artikelgesetz Zeitenwende zur Verbesserung der Einsatzbedingungen, das deutsch-litauische Verteidigungsabkommen und ein Gesetz zur Strafbarkeit von Tätigkeiten für fremde Mächte. Pistorius hob besonders die Bedeutung der Stationierung einer Brigade in Litauen hervor, die als Zeichen der NATO-Stärke dient. Die Sicherheit Deutschlands und seiner Bündnispartner müsse oberste Priorität haben, so der Minister.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 05. Dezember 2024