Im Koalitionsstreit um die Neubesetzung am Bundesverfassungsgericht ist eine schnelle Lösung nicht in Sicht. Allerdings wollen die Spitzen von CSU/CDU und SPD den Schaden begrenzen. Bei internen Beratungen sprachen SPD-Vorstand und -Fraktion über die Möglichkeit eines direkten Gesprächs zwischen der SPD nominierten Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf und der Unionsfraktion.
Zuvor war die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren neuen Richtern fĂĽr Karlsruhe kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestags abgesetzt worden. Seit Tagen hatten sich die schwarz-roten Turbulenzen zum Start der Sommerpause wegen Widerstands in der Unionsfraktion gegen Brosius-Gersdorf abgezeichnet.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 13. Juli 2025