Bilanz 2023: Mehr als 176 Tonnen Fundmunition in Sachsen-Anhalt geborgen

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Magdeburg. Fast 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs werden auch in Sachsen-Anhalt noch immer Fliegerbomben, Granaten und weitere Kampfmittel entdeckt. Im vergangenen Jahr wurden nach Bürgerhinweisen und nach von der Polizei geplanten Suchmaßnahmen rund 176 Tonnen Fundmunition an 230 Fundstellen entdeckt … Weiter

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt Kommunen vor Immobilienkäufen durch Extremisten

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Halle/MZ (ots) – Angesichts der steigenden Anzahl rechtsextrem genutzter Immobilien in Sachsen-Anhalt ruft Innenministern Tamara Zieschang (CDU) Kommunen zu Wachsamkeit auf. „Die Verfassungsschutzbehörde warnt potenziell betroffene Kommunen vor Kaufabsichten oder Anmietversuchen von Rechtsextremisten und steht ihnen bei der Prüfung möglicher … Weiter

Sportstättenbauförderung 2024: 11,6 Millionen Euro für Sportstätten im Land

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Magdeburg. Kommunen und Sportvereine in Sachsen-Anhalt können auch in diesem Jahr wieder mit erheblichen finanziellen Mitteln für Bau- und Sanierungsarbeiten von und an Sportstätten unterstützt werden. Insgesamt fördert das Land den Sportstättenbau im Jahr 2024 mit rund 11,6 Mio. Euro … Weiter

Kabinett ebnet Weg für Beschaffung der Asylbewerber-Bezahlkarte

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Magdeburg. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) hat das Kabinett heute über den aktuellen Stand der Einführung einer Bezahlkarte informiert. Die Länder hatten sich Mitte Dezember 2023 darauf verständigt, eine Bezahlkarte mit bundeseinheitlichen Mindeststandards einzuführen. Dazu soll bereits Mitte Januar 2024 … Weiter

Land unterstützt die Feuerwehren im Land mit Millionenbeträgen

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Magdeburg. Sachsen-Anhalt hat im Jahr 2023 die Feuerinfrastruktur des Landes mit mehr als 23 Millionen Euro unterstützt. Neben landesweiten und flächendeckenden Investitionen in Feuerwehrhäuser und Löschwasserentnahmestellen wurden in diesem Jahr insgesamt 46 Einsatzfahrzeuge ausgeliefert. Auch der Erwerb von Fahrerlaubnissen für … Weiter

Land übergibt Netzersatzanlagen und Einsatzleitwagen an Katastrophenschutz-behörden

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Sachsen-Anhalts Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) hat heute am Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge (IBK) die ersten drei von insgesamt 15 mobilen Netzersatzanlagen (NEA) sowie vier Einsatzleitwagen für den Katastrophenschutz übergeben. Damit sind nun alle unteren Katastrophenschutzbehörden in Sachsen-Anhalt … Weiter

Abschiebung eines Irakers aus dem polizeilichen Gewahrsam

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Gestern Abend wurde ein 20-jähriger Iraker, der in Sachsen-Anhalt wohnhaft war und in Niedersachsen arbeitete, aus dem polizeilichen Gewahrsam in Niedersachsen in sein Herkunftsland abgeschoben. Grundlage hierfür war eine Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG), die durch das Ministerium für Inneres und … Weiter

Stiftungsrecht: Novelle des Stiftungsgesetzes Sachsen Anhalt in Landtag eingebracht

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Magdeburg. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat heute eine Neufassung des Stiftungsgesetzes Sachsen-Anhalt in den Landtag eingebacht. Mit den Anpassungen sollen unter anderem mehr Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Stiftungsrechts und Verwaltungsvereinfachung gewährleistet werden. Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): „Von dem fast 900 … Weiter

Sachsen-Anhalt bekommt modernes Kommunalrecht

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Magdeburg. Auf Vorschlag von Sachsen-Anhalts Kommunalministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) hat das Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des sachsen-anhaltischen Kommunalrechts beschlossen. Dieser wird nun zur weiteren Behandlung in den Landtag eingebracht. Kommunalministerin Dr. Tamara Zieschang: „Das bisherige Kommunalrecht hat … Weiter

Sichere Vorweihnachtszeit: Präventive Maßnahmen gegen Taschendiebstahl

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Magdeburg. Die Vorfreude auf die besinnliche Weihnachtszeit lockt viele Menschen auf die Weihnachtsmärkte und in die belebten Innenstädte. Damit der Weihnachtsbummel und die Ausschau nach Geschenken nicht durch Diebstahl getrübt wird, betont Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto): „Auf Weihnachtsmärkten, in … Weiter