Magdeburg. In der gestrigen Debatte des Landtags hat Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, scharfe Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Fällen von Vetternwirtschaft in der AfD gefordert. Es gehe nicht um einzelne, menschlich erklärbare Arbeitsverhältnisse, sondern um … Weiter
Liberale lehnen pauschales Social-Media-Verbot ab und setzt auf Medienkompetenz Magdeburg. Die FDP-Fraktion hat im Magdeburger Landtag ihr klares Nein zu einem pauschalen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bekräftigt. Der jugend- und digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Konstantin Pott, stellte die liberale … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Selbstbestimmt und altersgerecht – Social-Media-Nutzung in einer freien Gesellschaft“ erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Soziale Medien sollen wieder ein Raum für soziale Kontakte, demokratischen Diskurs und Selbstbestimmung sein. Die positiven … Weiter
Die AfD-Bundestagsfraktion hat den Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt aus ihren Reihen ausgeschlossen. Die Fraktion stimmte dazu einem Antrag der Fraktionsspitze zu. Darin wird Schmidt fraktionsschädigendes Verhalten vorgeworfen. Schmidt hatte sich mit der AfD-Führungsriege in Sachsen-Anhalt überworfen und Vorwürfe der Vetternwirtschaft … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „AfD-Vetternwirtschaft beenden“ erklärt der der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falko Grube (Foto): „Am Ende sehen wir auf einen Filz aus hunderten Fällen bundesweit. Und deshalb liegt heute sonnenklar auf der Hand, die AfD ist keine Partei, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Wohlstand sichern durch Bürokratieabbau“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (Foto): „Bürokratie ist an sich nichts Schlechtes. Es ist erstmal nichts anderes als das Handeln nach Gesetz und Vorschrift.“ Hövelmann … Weiter
Sozialministerin Petra Grimm-Benne (Foto) hat in der heutigen Sitzung der Landesregierung die Evaluation des seit 2008 geltenden Nichtraucherschutzgesetzes vorgestellt. Der Bericht wird nun dem Landtag zugeleitet, der über gesetzliche Anpassungsbedarfe zu diskutierten hat. Die Ergebnisse der von „PD – Berater … Weiter
Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) hat am heutigen Dienstag beim Mitteldeutschen Branchentag Erneuerbare Energien in Magdeburg vor einer Wärmewende auf Kosten der Mieterinnen und Mieter in Deutschland gewarnt. „Wahlfreiheit bei der Heiztechnik, wie sie das neue Gebäudemodernisierungsgesetz vorsieht, klingt erstmal … Weiter
Einbruch in Doppelhaushälfte Stendal, Birkenweg, 02.03.2026 Eine bislang unbekannte Täterschaft hat die Terassentür zu einer Doppelhaushälfte und die angrenzende Gartenlaube auf unbekannte Art und Weise aufgebrochen. Aus den Gebäuden wurden diverse Gegenstände entwendet. Insgesamt ist ein Schaden im unteren vierstelligen … Weiter
Thomas: Brüssel und Berlin müssen absehbare Verteuerung abmildern Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts eines absehbar bevorstehenden Energiemangels die rasche Aktivierung von nationalen und europäischen Notfallplänen gefordert. „Mit Blick auf den Iran-Konflikt muss … Weiter