Nachhaltige Stärkung des Bevölkerungs-schutzes / Sachsen-Anhalt bringt Antrag in Bundesrat ein

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Magdeburg. Auf Antrag von Sachsen-Anhalt soll sich der Bundesrat mit einer Stärkung des Bevölkerungsschutzes befassen. Einen entsprechenden Entschließungsantrag beschloss das Kabinett heute in Magdeburg. Sachsen-Anhalt will mit der Initiative erreichen, dass der Bevölkerungsschutz nachhaltig gestärkt wird. „Der Schutz der Bevölkerung … Weiter

Kampfmittelbeseitigung / Erben: Sachsen-Anhalt sollte Berlin in dieser schwierigen Lage unterstützen

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Magdeburg. Am frühen Donnerstagmorgen kam es auf dem „Sprengplatz“ des Kampfmittelräumdienstes der Berliner Polizei im Grunewald im Berliner Stadtteil Nikolasee zu einem Brand. Mehrere Gebäude sind betroffen, es folgten zahlreiche Explosionen – Wald mit einer Fläche von mehr als eineinhalb … Weiter

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt

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Rüdiger Erben legt Eckpunkte für ein neues Landeskatastrophen-schutzgesetzes vor In wenigen Wochen wird die aktuelle Fassung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Von kleinen Änderungen abgesehen, ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) seit seinem erstmaligen Inkrafttreten 1994 quasi … Weiter

Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt / Erben: Nach 20 Jahren ist eine Modernisierung des Landeskatastrophen-schutzgesetzes überfällig

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In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben (Foto) hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und … Weiter

Innenministerin begrüßt Verlängerung beim Bundesförderprogramm für Sirenen

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Magdeburg. Das Sonderprogramm zur Sirenenförderung des Bundes erfreut sich in Sachsen-Anhalt großer Beliebtheit – auch weil es einen beträchtlichen Bedarf zum Neu- und Umbau der Warnmittel gibt. Vor diesem Hintergrund begrüßt Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (Foto) die Mitteilung des Bundes, … Weiter

Erben (SPD): Dramatisch veränderte Sicherheitslage erfordert entschlossene Investitionen in die zivile Verteidigung und den Bevölkerungsschutz

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Am Sonnabendnachmittag wurde in Merseburg (Saalekreis) nach über zehn Jahren der Wechsel in der Führung des dortigen Ortsverbandes des Technischen Hilfswerkes (THW) vollzogen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto) nutzte seine Rede auf dem Festakt, um seine Forderung … Weiter

Arbeiter-Samariter-Bund steht für verstärkten Einsatz in der Pandemie bereit

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Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Corona-Lage steht der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) bereit, Bund und Länder mit zusätzlichen haupt- und ehrenamtlichen Kräften und Ressourcen zu unterstützen, um der Pandemie Einhalt zu gebieten. Der ASB ist schon seit Beginn der Pandemie mit einer … Weiter