Im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregion unterstützt der Bund die Braunkohlereviere neben der Umsetzung eigener Vorhaben mit Finanzhilfen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft und zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums.
In den vergangenen zwei Jahren haben die fĂĽnf in Sachsen-Anhalt beÂtroffenen Gebietskörperschaften Burgenlandkreis, Saalekreis, Landkreis Mansfeld-SĂĽdharz, Landkreis Anhalt-Bitterfeld und die Stadt Halle (Saale) intensiv Projekte entwickelt und diese vorangetrieben. Aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheiten und Planungsstände in den einzelnen Gebietskörperschaften wurde mit diesen nun ein festes Budget pro Gebietskörperschaft vereinbart. Gemeinsames Ziel dabei ist, die Mittel regional ausgewogen zu verteilen und gleichzeitig ausreichend Zeit und Planungssicherheit fĂĽr die Entwicklung weiterer, strukturwirksamer Projekte einzuräumen.
Bezogen auf die dem Land Sachsen-Anhalt zur Verfügung stehenden Finanzhilfen in Höhe von 1.544,5 Mio. € und bereits bewilligten Projekten wurde folgender Verteilungsschlüssel vereinbart:
• Burgenlandkreis: 28%, ergibt 432,5 Mio. €
• Saalekreis: 20%, ergibt 308,9 Mio. €
• Mansfeld-Südharz: 20%, ergibt 308,9 Mio. €
• Anhalt-Bitterfeld: 18%, ergibt 278,0 Mio. €
• Stadt Halle (Saale): 14%, ergibt 216,2 Mio. €
Ministerpräsident Haseloff (Foto) erklärt: „Die gemeinsame Abstimmung zwischen den GebietsÂkörperschaften und dem Land ist von hoher Wichtigkeit. So schaffen wir die notwendige Planungssicherheit, um Chancen und Potentiale in den Regionen gewinnÂbringend nutzen zu können. Besonders unter der derzeitigen Situation mĂĽssen wir zukunftsfeste Perspektiven fĂĽr die Menschen vor Ort schaffen und die vorhandene Wirtschaftsstruktur entsprechend fortentwickeln.“
Foto (c) CDU Sachsen-Anhalt