Die fĂŒr das Jahr 2022 veranschlagten Mittel aus dem Sondervermögen Corona stehen den Ressorts nun zur VerfĂŒgung. Die ersten Auszahlungen sind bereits erfolgt, so die Kommunalpauschale in Höhe von 45 Millionen Euro.
Innerhalb weniger Wochen wurden im Ministerium der Finanzen die entsprechenden Strukturen fĂŒr die Auszahlung der knapp zwei Milliarden Euro geschaffen. Insgesamt 63 MaĂnahmen, die sich durch ihren Pandemiebezug auszeichnen, können damit in den nĂ€chsten fĂŒnf Jahren finanziert werden. Dazu gehören MaĂnahmen zur StĂ€rkung des Gesundheitssektors, Digitalisierungsvorhaben sowie MaĂnahmen zum Restart der Wirtschaft und Gesellschaft.
Finanzminister Michael Richter: âDringende AntrĂ€ge fĂŒr die Bereitstellung von Mitteln werden prioritĂ€r behandelt. FĂŒr das Sondervermögen Corona an sich ist keine Budgeterhöhung möglich. Es bleibt beim knapp unter zwei Milliarden Euro veranschlagten Mittelvolumen bis 2027.“
Hintergrund:
Im Dezember 2021 hat der Landtag als Bestandteil eines Nachtragshaushaltsgesetzes fĂŒr das Jahr 2021 das Sondervermögen Corona in Höhe von knapp zwei Milliarden Euro verabschiedet. Der MaĂstab an die aus dem Sondervermögen zu finanzierenden MaĂnahmen ist hoch: Es muss zwingend sowohl ein kausaler als auch ein zeitlicher Zusammenhang zur Corona-Pandemie bzw. zur Pandemieresilienz gegeben sein. 63 MaĂnahmen wurden definiert.
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