Magdeburg. Seit dem Angriffsbefehl des russischen PrÀsidenten Wladimir Putin am 24. Februar 2022 auf den souverÀnen Staat Ukraine sind hunderttausende Menschen auf der Flucht vor Krieg und Zerstörung.
In Sachsen-Anhalt sind bisher rund 1.570 KriegsflĂŒchtlinge aus der Ukraine direkt von den Kommunen aufgenommen worden, darunter sind 129 Kinder im Kindergarten- und 248 Kinder im schulpflichtigen Alter (Stand: 07. MĂ€rz 2022, 15.00 Uhr). Bisher nicht erfasst sind ukrainische KriegsflĂŒchtlinge, die bei Freunden, Verwandten oder hilfsbereiten Sachsen-Anhalterinnen und Sachen-Anhaltern privat untergekommen sind.
In den Zwischenunterbringungen des Landes sind derzeit insgesamt rund 170 KriegsflĂŒchtlinge untergebracht, davon mindestens 12 Kinder im Kindergarten- und 45 Kinder im schulpflichtigen Alter (Stand: 08. MĂ€rz 2022, 08.00 Uhr).
Nach dem Ratsbeschluss auf EU-Ebene, die Aufnahme von FlĂŒchtlingen aus der Ukraine in allen EU-Mitgliedstaaten zu vereinfachen, greift in Deutschland § 24 Aufenthaltsgesetz.
Innenministerin Dr. Tamara Zieschang: âKriegsflĂŒchtlingen aus der Ukraine gewĂ€hrt auch Sachsen-Anhalt unkompliziert vorĂŒbergehenden Schutz. Jeder wird untergebracht, erhĂ€lt bei Bedarf finanzielle UnterstĂŒtzung und darf arbeiten. BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern, Kommunen und Hilfsorganisationen gilt mein ausdrĂŒcklicher Dank fĂŒr ihren unermĂŒdlichen Einsatz und die unbeschreiblich groĂe SolidaritĂ€t.“
Hintergrund:
Das Land hat kurzfristig Zwischenunterbringungen geschaffen. Diese Quartiere dienen ausschlieĂlich KriegsflĂŒchtlingen aus der Ukraine.
Die Zwischenunterbringungen sind eine erste Anlaufstelle, wenn keine unmittelbare Unterbringung in den Kommunen möglich war oder ist. Hier werden die NeuzugĂ€nge erfasst und anschlieĂend in die Aufnahmekommunen verteilt. Ein dauerhafter Aufenthalt ist in der Zwischenunterbringung nicht vorgesehen.
Als Zwischenunterbringung des Landes sind derzeit angemietet worden:
- Das Hotel Ambiente in Halberstadt (KapazitÀt: rund 150 PlÀtze).
- Das Skyhotel in Merseburg (KapazitÀt: derzeit 200 PlÀtze).
Das Land könnte bei Bedarf umgehend weitere Objekte im Land anmieten. Einzelne Objekte sind bereits in der engeren Wahl.
DarĂŒber hinaus können bis zu 100 KriegsflĂŒchtlinge aus der Ukraine in der Landeserstaufnahme in Magdeburg untergebracht werden.
Die Turnhalle in der ZASt in Halberstadt ist vorbereitet, um kurzfristig reagieren zu können und bis zu 100 Menschen kurzzeitig unterzubringen.
Parallel dazu schaffen die Kommunen mit Hochdruck eigene AufnahmekapazitĂ€ten, prĂŒfen die Schaffung weiterer UnterbringungsplĂ€tze und bereiten diese vor. Bislang konnten die allermeisten KriegsflĂŒchtlinge direkt in den Kommunen untergebracht werden.
Was GeflĂŒchtete nach ihrer Ankunft in Sachsen-Anhalt tun mĂŒssen, wer Anspruch auf vorĂŒbergehenden Schutz hat, wie sie einen Aufenthaltstitel, finanzielle UnterstĂŒtzung oder eine Arbeitserlaubnis bekommen, hat das Ministerium fĂŒr Inneres und Sport in einer Ăbersicht auf der eigenen Webseite zusammengetragen. Die Ăbersicht wird anlassbezogen aktualisiert und ist mit leichter Verzögerung auch in ukrainischer und russischer Sprache abrufbar:
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