Magdeburg. FĂŒr das Stadtgebiet Magdeburg gab es fĂŒr Montag, 7.Februar 2022 eine Versammlungsanmeldung, die sich gegen die Corona-SpaziergĂ€nge richtete. Diese Versammlung mit 12 Teilnehmern im Bereich Breiter Weg verlief störungsfrei.
Im Bereich des UniversitĂ€tsplatzes kamen ca. 100 Personen zusammen, die Anzahl erhöhte sich spĂ€ter auf ca. 850 Personen. Den Personen im Bereich des UniversitĂ€tsplatzes wurde durch die Polizei ĂŒber den Lautsprecherwagen die Bestimmungen der AllgemeinverfĂŒgung (1,50 Meter Abstand, Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, ortsfest) mehrfach bekanntgegeben. Nachdem sich ein nicht zulĂ€ssiger Aufzug formierte, erfolgte die AuflösungsverfĂŒgung durch die Polizei.
Der Versuch dieser Personen sich durch die Innenstadt zu bewegen, konnte immer wieder, durch eingerichtete Sperren der Polizei begrenzt werden, so dass VerkehrsbeschrÀnkungen im Innenstadtbereich nur temporÀr bestanden. Vereinzelte Durchbruchversuche konnten durch einfache körperliche Gewalt verhindert werden.
Durch die Polizei wurden eine Vielzahl von IdentitĂ€tsfeststellungen durchgefĂŒhrt (zum Zeitpunkt der Meldung lagen noch keine konkreten Zahlen vor).
Die Polizei prĂŒft in diesem Zusammenhang die Einleitung von Strafverfahren u.a. wegen tĂ€tlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte sowie die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, ĂŒberwiegend wegen des VerstoĂes gegen das Versammlungsgesetz, als auch die VerfĂŒgung von individuellen Bereichsbetretungsverboten.
Polizeiinspektion Magdeburg v. 07. Februar 2022
—