Wie weit darf Meinungsfreiheit in der politischen Auseinandersetzung gehen? Der Fall Robert Habeck sorgt erneut für Diskussionen: Ein Tweet mit der Bezeichnung „Schwachkopf Professional“ führte nicht nur zu einer Anzeige, sondern auch zu einer Hausdurchsuchung. Die Justizministerkonferenz plant, Beleidigungen künftig strenger zu ahnden. Kritiker warnen jedoch vor den Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit. Wer entscheidet, was „erheblich“ ist? Eine Analyse zeigt, wie oft Politiker Strafanzeigen stellen – und warum Gelassenheit in der Demokratie entscheidend ist. Mehr zu diesem brisanten Thema jetzt im Video.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 28. November 2024