Europa steht vor einer entscheidenden sicherheitspolitischen Wende. Laut Manfred Weber, dem Vorsitzenden der EVP, wird die Europäische Union in den kommenden fünf Jahren in der Lage sein müssen, sich eigenständig zu verteidigen. Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass Wladimir Putin ein imperiales Denken verfolgt und die europäische Friedensordnung in Frage stellt. Europa müsse daher seine Verteidigungsfähigkeit massiv ausbauen, selbst wenn die USA ihre Unterstützung reduzieren sollten.
Besonders problematisch sei laut Weber das Verhalten von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, der EU-Beschlüsse oft blockiere, um nationale Vorteile herauszuhandeln. Dennoch sei sich Europa in der Frage der Verteidigungsfähigkeit weitgehend einig. Der Vorschlag, eine europäische Friedensmission in der Ukraine unter einheitlicher EU-Flagge zu organisieren, wird bereits diskutiert. Auch Großbritannien ist in diese Gespräche eingebunden – ein Zeichen dafür, dass Europa trotz des Brexits sicherheitspolitisch enger zusammenrücken könnte.
Deutschland spielt in dieser neuen Sicherheitsordnung eine Schlüsselrolle. Weber betont, dass Friedrich Merz als künftiger Kanzler eine starke Stimme in Europa sein wird und bereits jetzt in internationale Gespräche eingebunden ist. Die geopolitische Lage sei ein Weckruf: Europa müsse sich entscheiden, ob es seine Sicherheit selbst in die Hand nimmt oder weiterhin Spielball von Moskau, Peking und Washington bleibt.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 20. März 2025