Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes „ausdrücklich“, wie der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (Foto), betont. „Mit der Novelle werden Straßenplanung und Straßenbau effizienter und … Weiter
Magdeburg. Heute hat der Landtag über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Straßengesetz debattiert. Der Entwurf sieht vor, Planungs- und Feststellungsverfahren zu beschleunigen. Das betrifft unter anderem Regelungen zur Vereinfachung von Ersatzneubauten für Brücken, Regelungen zur Digitalisierung verschiedener Verfahren wie Planfeststellung … Weiter
Magdeburg. Durch Änderungen in der Landesbauordnung und dem Straßengesetz soll der Ausbau des Mobilfunk- und des 5 G-Netzes in Sachsen-Anhalt deutlich erleichtert werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den heute, auf Vorschlag von Digitalisierungsministerin Dr. Lydia Hüskens, die Landesregierung vorgelegt … Weiter
Magdeburg. Durch Änderungen in der Landesbauordnung und dem Straßengesetz soll der Ausbau des Mobilfunk- und des 5 G-Netzes in Sachsen-Anhalt deutlich erleichtert werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den heute, auf Vorschlag von Digitalisierungsministerin Dr. Lydia Hüskens, die Landesregierung eingebracht … Weiter