Für SPD-Chefin Saskia Esken bleibt ein Verbotsverfahren gegen die AfD eine Option. „Ein solches Parteienverbot unterliegt zu Recht hohen Hürden. Aber ich bin überzeugt, dass wir das immer wieder prüfen sollten“, sagte Esken der dpa. Zur Begründung sagte Esken, die AfD sei Teil eines rechtsextremen Netzwerks, führe Listen unliebsamer kritischer Journalisten und richte Meldeportale für Lehrkräfte ein, die sich AfD-kritisch äußerten. „Das ist für mich ganz klar demokratiefeindlich“, so Esken. (ZDFheute)
Foto: Saskia Esken, MdB (c) Fabian Hensel Photography