Menschenrechts-beauftragte Luise Amtsberg anlÀsslich des Tages der Menschenrechte

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AnlĂ€sslich des Tages der Menschenrechte erklĂ€rt die Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr Menschenrechtspolitik und humanitĂ€re Hilfe im AuswĂ€rtigen Amt, Luise Amtsberg, heute (10.12.2023):

“ Im Jahre 1948 entstand die Allgemeine ErklĂ€rung der Menschenrechte aus der Vision einer friedlichen, freien und gerechten Welt fĂŒr alle. In ihr wohnt die Überzeugung, dass alle Menschen ĂŒber universelle, unteilbare und unverĂ€ußerliche Rechte verfĂŒgen. Damit legte die Staatengemeinschaft den Grundstein fĂŒr eine internationale Menschenrechtsarchitektur.

Heute, 75 Jahre spĂ€ter, scheint diese Vision manchmal in weite Ferne gerĂŒckt zu sein und mit Blick auf die weltpolitische Lage fragen sich viele, wie stark der internationale Menschenrechtsschutz noch ist. Die traurige Zunahme von Konflikten und Krisen spaltet die Welt und die Internationale Gemeinschaft. Armut und Hunger breiten sich aus. Auch die Klimakrise wird mehr und mehr zu einer Menschenrechtskrise. Viele Konflikte verlaufen weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit. Als zweitgrĂ¶ĂŸter humanitĂ€rer Geber weltweit werden wir in unserem Engagement nicht nachlassen, die Ärmsten der Armen zu unterstĂŒtzen.

Im 25. Jahr des Bestehens der UNO-Deklaration fĂŒr den Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern mĂŒssen wir leider feststellen, dass das Eintreten fĂŒr Menschenrechte weltweit immer schwieriger und gefĂ€hrlicher wird. Die Menschenrechte sind immer nur so stark, wie jene, die sie verteidigen. Der Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern und humanitĂ€r Helfenden muss daher oberste PrioritĂ€t haben.

Dies gilt dieser Tage auch und besonders in Gaza, wo humanitĂ€r Helfende alles tun, um die unertrĂ€gliche Notsituation von Zivilistinnen und Zivilisten zu lindern. Um ihre Arbeit und das Leben der palĂ€stinensischen Zivilbevölkerung in Gaza zu schĂŒtzen, braucht es dringend neue humanitĂ€re Feuerpausen, damit viel mehr humanitĂ€re GĂŒter ĂŒberall dorthin gelangen, wo Menschen in Not sind.

Das abscheuliche Massaker vom 7. Oktober, die brutale sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Kinder und die gewaltsame Geiselnahme von unschuldigen Menschen durch die Hamas sind eine tiefe ZÀsur. Daneben stehen der Schmerz und die Trauer um tausende tote Zivilistinnen und Zivilisten im Gazastreifen. Israel hat das Recht, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Gleichzeitig hat der Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten oberste PrioritÀt. Dies gelingt in der gegenwÀrtigen Situation jedoch nicht, weshalb Israel sein militÀrisches Vorgehen anpassen muss.

Die Allgemeine ErklÀrung der Menschenrechte war ein mutiger, ein visionÀrer Schritt! Er verpflichtet uns jeden Tag, trotz schwierigster UmstÀnde.

Quelle: AuswÀrtiges Amt

Foto: Luise Amtsberg (c) Timo Wilke