In den Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine hat die Bundesregierung Russland ein Ultimatum gestellt: Wenn die Waffenruhe bis Montagabend nicht stehe, würden Sanktionsvorbereitungen gegen Moskau „in Gang gesetzt“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Der Kreml wies daraufhin jegliche Ultimaten als „inakzeptabel“ zurück. Ungeachtet aller Appelle flog Russland weiter unzählige Drohnenangriffe auf die Ukraine.
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen hatten Russland am Samstag zu einer 30-tägigen Waffenruhe ab Montag aufgefordert. Bei einem Besuch in Kiew drohten dabei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die anderen Staats- und Regierungschefs mit Sanktionen, sollte dies nicht erfolgen. Am Montag erhöhte die Bundesregierung dann nochmals den Druck: „Die Uhr läuft, wir haben noch zwölf Stunden bis zum Ablauf dieses Tages“, sagte Regierungssprecher Kornelius. Sollte es bis zum Abend keine Waffenruhe geben, werde mit der Vorbereitung der Sanktionen begonnen.
Moskau reagierte prompt: „Die Sprache von Ultimaten ist inakzeptabel für Russland, sie ist nicht angemessen“, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in Moskau. „So kann man nicht mit Russland sprechen.“ Zugleich erklärte Peskow, dass Moskau zu „ernsthaften“ Gesprächen für eine „dauerhafte Friedenslösung“ bereit sei. Er äußerte sich allerdings nicht zu dem Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, sich am Donnerstag in Istanbul direkt mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zu treffen.
Putin lehnte bisher die Forderungen nach einer vorübergehenden Feuerpause ab, er bot aber direkte Verhandlungen mit der Ukraine am Donnerstag in Istanbul an. Selenskyj erklärte sich zu einem direkten Treffen mit Putin bereit, bestand aber auf der auch von den Europäern geforderten 30-tägigen Waffenrufe ab Montag.
US-Präsident Donald Trump verkündete indes, einen Türkei-Besuch zu erwägen, sollte es zu direkten Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland kommen. Dies sei möglich, wenn er den Eindruck habe, dass sich Dinge bewegen könnten, erklärte Trump. Der US-Präsident wird ab Dienstag in Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten erwartet. Von dort aus könne er gegebenenfalls in die Türkei weiterfliegen, erklärte Trump. Selenskyj schrieb daraufhin im Onlinedienst X, die Ukraine würde es begrüßen, wenn Trump an den Gesprächen in Istanbul teilnehmen würde.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 13. Mai 2025