Beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hat GeneralsekretĂ€r Bijan Djir-Sarai (Foto) davor gewarnt, die Debatten um Hochwasserhilfe und Schuldenbremse zu vermischen. „Es ist Ă€uĂerst hinterhĂ€ltig, den Zusammenhang zwischen Hochwasserkatastrophe und Schuldenbremse herzustellen, das gehört sich nicht. Wir mĂŒssen den Menschen helfen. DafĂŒr kann man auch Geld aus dem Haushalt zur VerfĂŒgung stellen“, machte Djir-Sarai im phoenix-Interview klar. Bei der Debatte um die Schuldenbremse sei es entscheidend, in einer speziellen wirtschaftlichen Situation keine Schuldenpolitik zu machen. Beim Hochwasser gehe es um etwas Anderes. „Diejenigen, die diese Sachverhalte vermischen, tun der gesamten Politik und der Sache keinen Gefallen“, so Djir-Sarai weiter.
Freiheit ist fĂŒr den GeneralsekretĂ€r nicht ohne Verantwortung denkbar. GegenĂŒber phoenix sagte er: „Die Mehrheit der Mitgliedschaft will, dass die FDP Verantwortung fĂŒr dieses Land ĂŒbernimmt. Das werden wir machen. Wir wollen eine erfolgreiche FDP, die in der Lage ist, die Probleme des Landes zu lösen.“
Quelle: phoenix-Kommunikation
Foto (c) FDP