Sachsen-Anhalt braucht ein Sonderprogramm Wissenschaftsfreiheit

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Meister: Forschungsfreiheit stärken, kluge Köpfe für Sachsen-Anhalt gewinnen Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede vor dem Landtag hat Olaf Meister (Foto), Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Wissenschaft der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Sonderprogramm zur Förderung der Wissenschaftsfreiheit gefordert. Hintergrund ist … Weiter

„Nichts als ein Taschenspielertrick!“: GEW Sachsen-Anhalt kritisiert geplante Kürzungen an Förderschulen

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Magdeburg. Das Bildungsministerium will offensichtlich die Stundenzuweisungen für Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen im nächsten Schuljahr kürzen. In einer Bekanntmachung vom April ist zu lesen, dass sich der Grundbedarf an Lehrerwochenstunden ab sofort nur noch aus dem Faktor 2,65 multipliziert … Weiter

Große Anfrage im Landtag / Gensecke (SPD): Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist keine Option, sondern ein Grundrecht

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Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Land als wichtigen Schritt für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe gewürdigt. In der Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Die Linke betonte Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin … Weiter

Rundfunkbeiträge und -gebühren: Landtag beschließt Entbindung der Kommunen von der Zuständigkeit für die Vollstreckung

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Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute das Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (VwVG LSA) verabschiedet. Mit der Novelle ist die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge und Rundfunkgebühren auf den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) übertragen worden. Dadurch werden die Vollstreckungsprozesse … Weiter

Polizeirevier Salzlandkreis: Aktuelle Polizeimeldungen

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Staßfurt (Brandermittlungen) Am späten Montagabend, gegen 22:49 Uhr, wurde ein brennender PKW auf dem Parkplatz in der Förderstedter Straße gemeldet. Beim Eintreffen der Feuerwehr befand sich das Fahrzeug bereits in Vollbrand. Die Löscharbeiten verliefen ohne Probleme, das Fahrzeug war allerdings bereits … Weiter

Wirtschaft in Sachsen-Anhalt / Thomas: Wirtschaftliche Situation duldet keinen Aufschub für investitionsfördernde Maßnahmen

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Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (CDU), sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr: „Die rot-grüne Ampel-Politik hat einen „chaotischen Booster“ für den Abschwung ausgelöst. Inzwischen steht die ostdeutsche Wirtschaft vor den größten Herausforderungen der Nach-Wendezeit. … Weiter

Polizeirevier Stendal: Aktuelle Polizeimeldungen

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Brand Stendal, Heerener Straße, 12.05.2025, 17:00 Uhr Aus bislang ungeklärter Ursache begann es in einem Gartenhäuschen auf einem Grundstück in der Heerener Straße zu brennen. Das Feuer ist zudem auf das Haus, welches sich auf dem gleichen Grundstück befindet, übergegriffen. … Weiter

Polizeirevier Börde: Aktuelle Polizeimeldungen

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Kriminalitätslage Brand eines Mehrfamilienhauses Glindenberg/ Krokusweg/ 12.05.2025, 08:20 Uhr Durch eine Zeugin wurde bekannt, dass das Haus eines Mehrfamilienhauses in Glindenberg brennen soll. Nach Eintreffen der polizeilichen Kräfte war die Feuerwehr im Zuge erster Löscharbeiten bereits vor Ort. Da sich … Weiter

Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt / Minister Sven Schulze: „Wir werden die Chancen durch bundespolitischen Kurswechsel nutzen“

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Magdeburg. Die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt bleibt angespannt. Die aktuellen Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt für 2024 zeichnen ein klares Bild: Die Wirtschaftsleistung des Landes ist um 0,9 Prozent zurückgegangen. Auch in anderen Bundesländern zeigt sich ein ähnliches Bild. In Thüringen betrug … Weiter

Aktuelle Debatte Zukunft Sachsen-Anhalt / Hövelmann (SPD): Unsere Wirtschaft steht nicht im finsteren Tal

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Magdeburg/ST. „Wer die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt als Untergangsszenario zeichnet, irrt. Aber wir müssen aufmerksam bleiben“, betont Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anlässlich der aktuellen Debatte. „Trotz Krisen sind Umsatz und Exporte der Unternehmen weiter auf hohem Niveau. … Weiter