Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bricht heute zu einem zweitägigen Besuch nach Washington auf. Geplant ist ein Treffen mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth, dabei soll es laut Bundesverteidigungsministerium um die Unterstützung der Ukraine gehen. Ziel des Besuchs sei die „direkte und … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius baut in den Gesetzentwurf für den Wehrdienst auch Mechanismen für eine Rückkehr der Wehrpflicht ein. Ziel sei aber erst auf Freiwilligkeit zu setzen, sagte der SPD-Politiker in der ARD. Aber er sagte auch: „Mein Ziel ist es, … Weiter
Bei der notwendigen Verstärkung der Bundeswehr um Zehntausende Soldaten setzt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zunächst weiter auf Freiwillige. „Unser Ziel ist, den neuen Wehrdienst so attraktiv zu gestalten, dass junge Frauen und Männer ähnlich wie in Schweden sagen: Diese Ausbildung … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius will einen neuen Anlauf für die internationale Verstärkung und Aufrechterhaltung der ukrainischen Flugabwehr nehmen. Dazu solle eine multinationale Initiative („Immediate Action on Air Defense“) neu aufgelegt werden, sagte der SPD-Politiker in Brüssel. Mehr Länder seien auch bereit, … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schließt nicht aus, dass der geplante freiwillige Wehrdienst am Ende nicht doch mit einer Verpflichtung einhergehe. „Wir setzen bei unserem Modell zunächst auf Freiwilligkeit“, sagte Pistorius im Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Und wenn der Zeitpunkt … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht Russlands Präsident Wladimir Putin den Willen zu einem Ende des Angriffskriegs in der Ukraine ab. Die jüngsten Entwicklungen rund um die Verhandlungen in der Türkei würden dies klar zeigen, sagte der SPD-Politiker. „Erst kündigt Wladimir Putin … Weiter
Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius ist bisher noch offen, ob er nach einer Regierungsbildung weiter im Amt bleiben wird. „Das ist noch nicht klar“, antwortete der SPD-Politiker auf eine entsprechende Frage im ZDF-Morgenmagazin. Pistorius hatte in der Vergangenheit wiederholt … Weiter
Drei ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages haben sich für eine weitere Amtszeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auch in der neuen Bundesregierung stark gemacht. „Ich erwarte von meiner Parteispitze, dass sie die Besetzung des Verteidigungsministeramtes mit Boris Pistorius zur ‚Conditio sine … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union und deren Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) dazu aufgefordert, beim Bundeswehretat eine Ausnahme von der Schuldenbremse zu beschließen. „Für die auskömmliche Ausstattung der Bundeswehr ist eine Ausnahme von der Schuldenbremse praktisch unumgänglich“, sagte Pistorius. … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine deutsche Beteiligung an einer möglichen europäischen Friedenstruppe für die Ukraine nicht ausgeschlossen, hält eine öffentliche Diskussion darüber jedoch für verfrüht. Weder Bundeskanzler Olaf Scholz noch er hätten „das jemals ausgeschlossen“, sagte er im Deutschlandfunk. … Weiter