Bei ihrer Ankunft in Charkiw erklärte Außenministerin Annalena Baerbock (Foto) am 10.01.2023: “ Charkiw – belagert, zerschossen, befreit. Diese Stadt ist Sinnbild für den absoluten Irrsinn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und für das unendliche Leid, mit dem die … Weiter
Im Iran ist es zur ersten Hinrichtung im Zusammenhang mit den Protesten gegen das Regime gekommen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (Foto): „Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist bestürzt über die erste Hinrichtung im Zusammenhang mit … Weiter
Zum Schengen-Beitritt von Kroatien, Rumänien und Bulgarien sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Foto) heute (08.12.): “ Nicht nur Kroatien, sondern gerade Rumänien und auch Bulgarien haben vieles getan, damit sie dem Schengenraum beitreten können. Das hat die EU-Kommission erst vor wenigen … Weiter
Zu den jüngsten Protesten in China erklärt Jürgen Trittin (Foto), Sprecher für Außenpolitik: Die von Xi Jinping verordnete Null-Covid-Politik zusammen mit einer gescheiterten Impfstrategie führt China in die Sackgasse. Gegen Omikron helfen wochenlange Lockdowns in Millionenstädten nicht dauerhaft. Nun steht dagegen … Weiter
Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff sieht Russland beim Gipfel der 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen (G20) auf der indonesischen Insel Bali isoliert und blamiert. Unabhängig davon, ob die G20-Abschlusserklärung tatsächlich den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteile, sei „es ein schlechter Tag“ … Weiter
Hamburg (ots) – Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat im Streit um die Fußball-WM die Regierung des Austragungsortes Katar gegen Kritik verteidigt. Mit Blick auf eine entsprechende Äußerung des SPD-Politikers Sigmar Gabriel sagte Fischer dem stern: „Ich finde, so unrecht … Weiter
Heute beginnt die 27. Weltklimakonferenz (COP27) in Sharm El-Sheikh. Unter dem Vorsitz von Ägypten werden dort in den kommenden zwei Wochen Regierungsvertreterinnen und -vertreter aus fast 200 Staaten verhandeln. Für die deutsche Bundesregierung hat die Eindämmung der Klimakrise oberste Priorität … Weiter
Der Kurzbesuch von Olaf Scholz in Peking – eine umstrittene Reise. Kritik kam sogar aus Reihen der Ampel-Partner. Im China-Tross des Kanzlers: eine hochkarätig besetzte Wirtschaftsdelegation. Aber sollte Deutschland mit einem Land wie China oder anderen autokratischen Staaten Geschäfte machen … Weiter
Hamburg (ots) – Der SPD-Politiker und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (Foto) hat seine Äußerungen zu Qatar gegenüber dem stern bekräftigt: „Mein Tweet hat natürlich provoziert und das sollte er auch. Weil ich mich seit geraumer Zeit über die Überheblichkeit gegenüber Qatar … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock (Foto) sagte zur Lage im Iran: “ Tag für Tag verschlechtert sich die Menschenrechtslage in Iran, gehen die Sicherheitskräfte brutaler gegen die Frauen und Männer auf der Straße vor, die nichts anderes einfordern als ihre universellen Menschenrechte. … Weiter