Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestages über den Etat 2025 steht am Mittwoch (ab 9.00 Uhr) die Generaldebatte über den Etat des Kanzleramts auf der Tagesordnung. Dort wird unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprechen, zudem Vertreterinnen und -vertreter der übrigen Fraktionen. Die Generaldebatte wird traditionell für einen Schlagabtausch über die Politik der Bundesregierung insgesamt genutzt. Am Nachmittag stehen die Einzelpläne einiger Ministerien auf der Tagesordnung. (ZDFheute)
—-
Ab 8.45: phoenix bundestagsgespräch mit Sepp Müller, CDU, stellv. Fraktionsvorsitzender, und Janine Wissler, Linke, stellv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, zur Generaldebatte im Bundestag Anschließend: Sitzung des Deutschen Bundestages mit folgenden Tagesordnungspunkten:
- Bundeskanzler und Bundeskanzleramt, Unabhängiger Kontrollrat (ca. 9.00 Uhr)
- Auswärtiges Amt (ca. 13.00 Uhr)
- Verteidigung (ca. 14.25 Uhr)
- Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (ca. 15.50 Uhr)
- Forschung, Technologie und Raumfahrt (ca. 17.15 Uhr)
- Arbeit und Soziales (ca. 18.40 Uhr)
- Gesundheit (ca. 20.05 Uhr)
Text/Foto: phoenix