FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Zweifel am Bestehen der Ampel-Koalition mit SPD und GrĂŒnen bis ins Jahr 2025 geĂ€uĂert. «Der Spirit, der zum Start der Ampel da war, löst sich auf. Es ist fĂŒr viele Menschen keine gemeinsame Richtung mehr erkennbar», … Weiter
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den seit Wochen protestierenden Landwirten keine weiteren ZugestĂ€ndnisse beim Agrar-Diesel in Aussicht gestellt. „Ich kann ihnen heute nicht mehr staatliche Hilfe versprechen aus dem Bundeshaushalt“, sagte der FDP-Vorsitzende am Montag in Berlin bei der GroĂkundgebung vor … Weiter
Die Streichungen der Subventionen fĂŒr Landwirte war offenbar fast ein Jahr im Voraus geplant. Das berichtet die BILD-Zeitung. Demnach sei der Beschluss die KFZ-Steuer-Befreiung fĂŒr Traktoren zu streichen, bereits im Januar 2023 gefallen. Und zwar einvernehmlich. Ohne Protest durch die … Weiter
Schon vor Beginn der Bauernproteste wurde immer wieder vor einer Unterwanderung durch rechte Bewegungen gewarnt. Der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht darin eine bewusste Diskreditierung der Landwirte. Bei WELT TV sagt er: âIch fand dieses frĂŒhzeitige Framing bösartig.â … Weiter
Bundesweit legen Landwirte den Verkehr lahm. Autobahnzufahrten werden von zahlreichen Traktoren blockiert. Auslöser fĂŒr den Unmut der Bauern war die Streichung von Subventionen. Ein ganz groĂer Kritikpunkt der Bauern ist der Wegfall der Subvention bei Agrardiesel. Diese Streichung kam sehr … Weiter
Am Montag beginnt eine bundesweite Aktionswoche des Deutschen Bauernverbands gegen die von der Bundesregierung geplanten SubventionskĂŒrzungen im Agrarbereich. Pendlerinnen und Pendler mĂŒssen sich auf BeeintrĂ€chtigungen im StraĂenverkehr einstellen. Zahlreiche LandesbauernverbĂ€nde haben fĂŒr Montag neben Kundgebungen vor allem Aktionen angemeldet, die … Weiter
FDP-Chef Christian Lindner hat nach der Blockade der FĂ€hre von Vizekanzler Robert Habeck an die Landwirte appelliert, bei Protesten friedlich zu bleiben. «Lassen Sie sich nicht unterwandern und instrumentalisieren. Sie haben sich verrannt, bitte kehren Sie um», sagte der Finanzminister … Weiter
Die AfD liegt in Sachsen laut einer Wahlumfrage vor der CDU. Bei der Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Civey und der «SĂ€chsischen Zeitung» kam die AfD auf 37 Prozent, die CDU auf 33 Prozent. Vor einem Monat lagen die beiden Parteien in … Weiter
Nach einem ZusammenstoĂ mit einem anderen Flugzeug auf dem internationalen Flughafen Tokio-Haneda ist eine japanische Linienmaschine in Flammen aufgegangen. Fernsehbilder zeigten das Flugzeug der Gesellschaft Japan Airlines am Dienstagnachmittag (Ortszeit) ĂŒber das Rollfeld fahren, bevor orangefarbene Flammen hervorschieĂen und die … Weiter
Ein Passagierflugzeug ist bei der Landung auf dem Tokioter Flughafen Haneda in Brand geraten. Auf Live-Bildern des japanischen Fernsehsenders TBS war am Dienstagabend (Ortszeit) zu sehen, wie Passagiere wĂ€hrend der Löscharbeiten die Maschine ĂŒber eine Notrutsche verlieĂen. Beim Landeanflug war … Weiter