Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl wollen sich die Grünen bei einem Bundesparteitag neu aufstellen. Am Sonntag soll bei dem Treffen in Wiesbaden Robert Habeck als Kanzlerkandidat für die Wahl am 23. Februar nominiert werden. Oder in den Worten … Weiter
Bei einem schweren russischen Angriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa ist ukrainischen Angaben zufolge eine Frau getötet worden. Zehn weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der staatliche ukrainische Notdienst am Freitag. Bei dem Angriff seien Wohngebäude, das Heizungssystem, Kirchen und … Weiter
CDU-Fraktionschef Friedrich Merz hat einen interfraktionellen Vorstoß zur Straffreiheit von Abtreibungen als völlig inakzeptabel zurückgewiesen. Es handele sich um einen Gruppenantrag zu einem Thema, „das wie kein zweites das Land polarisiert“ und „das wie kein zweites geeignet ist, einen völlig … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht durch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags zusätzliche Herausforderungen auf ihre Partei zukommen. „Wir werden jetzt sehr stark werben müssen, dass wir Spenden bekommen“, sagte sie am Dienstag in Berlin. Es seien „relativ hohe Beträge“ notwendig, dass … Weiter
Russische Truppen sind nach Angaben der ukrainischen Behörden vorübergehend in die ostukrainische Stadt Kupjansk eingedrungen, aber von der ukrainischen Armee wieder zurückgedrängt worden. Die russische Infanterie sei „gebietsweise“ nach Kupjansk eingerückt, habe sich dann aber wieder zurückgezogen, sagte der Chef … Weiter
CSU-Chef Markus Söder hat neben Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) direkt für die politische Krise in Deutschland verantwortlich gemacht. «Ich finde es schon mutig, dass die Grünen so tun, als hätten sie mit dem ganzen Desaster … Weiter
Die Straße, die nach Kurachowe führt, ist von ausgebrannten zivilen Fahrzeugen gesäumt. Artem Schtschus, der Polizeichef der ukrainischen Stadt an der östlichen Kriegsfront, nennt sie «Straße des Todes», wegen der anhaltenden russischen Drohnenangriffe, bei denen fünf Zivilisten ums Leben kamen … Weiter
Die verschärfte Asylpolitik der Ampelkoalition zeigt bisher nur gemischte Resultate. Während die Grenzkontrollen verstärkt und Abschiebungen erhöht wurden, kehrt jeder dritte abgeschobene Flüchtling nach Deutschland zurück, teils trotz Aufenthaltsverboten. Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres reisten 4.614 Migranten … Weiter
«Herr Bundeskanzler, Sie haben irgendwo gesagt, Sie seien cooler. Das kann nicht sein. Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz.» (CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in der Debatte im Bundestag über die Regierungserklärung … Weiter
Erstmals seit mehr als zwei Monaten hat die russische Armee die ukrainische Hauptstadt Kiew laut ukrainischen Behörden gleichzeitig mit Drohnen und Raketen angegriffen. „Die russischen Streitkräfte haben Kiew mit einer kombinierten Attacke aus Raketen und Drohnen angegriffen, zum ersten Mal … Weiter