WĂ€re am kommenden Sonntag Bundestagswahl, wĂŒrde die Union mit Abstand stĂ€rkste Fraktion und erringt mit 32 Prozent zum zweiten Mal in Folge ihr bestes Umfrageergebnis seit der Bundestagswahl 2021. Die AfD kĂ€me erneut mit 21 Prozent auf den zweiten Platz. … Weiter
Mit gedĂ€mpften Erwartungen hinsichtlich der eigenen wirtschaftlichen Lage gehen die Deutschen Ende 2023 in das kommende Jahr. Vier von zehn Befragten (41 Prozent/-1 Prozentpunkt) befĂŒrchten im aktuellen DeutschlandTrend fĂŒr das ARD-Morgenmagazin, dass es ihnen persönlich in einem Jahr wirtschaftlich schlechter … Weiter
Die Ampel hat sich erstmal gerettet â zumindest auf dem Papier hat die Koalition das fehlende Geld gefunden. „Einigung in letzter Sekunde â wie teuer wird’s fĂŒrs Land?“ darĂŒber diskutiert Maybrit Illner mit ihren GĂ€sten am Donnerstag, 15. Dezember 2023, 22.15 … Weiter
Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wĂ€re, kĂ€me die SPD auf 14 Prozent (-2 im Vgl. zum November 2023). Die Union wĂŒrde gegenĂŒber dem Vormonat zwei Prozentpunkte gewinnen und wĂ€re mit 32 Prozent stĂ€rkste Kraft. Die GrĂŒnen lĂ€gen bei 15 Prozent … Weiter
Derzeit findet die 28. UN-Klimakonferenz, die COP28, statt. Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 200 Staaten verhandeln in Dubai ĂŒber Verbesserungen im Klimaschutz. Das Zutrauen der Deutschen in die Klimakonferenz ist dabei begrenzt: 86 Prozent sind eher nicht oder ĂŒberhaupt … Weiter
Mitte November erklĂ€rte das Bundesverfassungsgericht die Ăbertragung von Corona-Mitteln in den Klima- und Transformationsfonds fĂŒr verfassungswidrig. Dieses Urteil zwingt die Bundesregierung zu einem Nachtragshaushalt fĂŒr 2023, die Verabschiedung des regulĂ€ren Haushalts fĂŒr 2024 wurde verschoben. In der Frage, wie im … Weiter
Die Ampel-Koalition ringt um den Haushalt. Wird es eine Last-Minute-Einigung geben oder wird es ein dĂŒsteres Weihnachtsfest fĂŒr die Koalition und das Land? Wer bewegt sich zuerst beim Spar-Mikado? Und auf wessen Kosten saniert die Ampel den löchrigen Haushalt? „Not-OP … Weiter
Mit dem Urteil des Verfassungsgerichts ist alles anders. Wer das dachte, der hat die Rechnung ohne den Bundeskanzler gemacht. An all seinen Zielen hĂ€lt er fest und verspricht, dass die BĂŒrger nichts von der finanziellen Notlage spĂŒren werden. FĂŒr das … Weiter
Das Bundesverfassungsgericht hat der Ampel den Geld-Teppich unter den FĂŒĂen weggezogen. Das Milliardenloch im Staatshaushalt wird immer gröĂer: Der Bund muss auch den 200 Milliarden Euro schweren Wirtschaftsstabilisierungsfonds schlieĂen. Damit fehlen allein 2024 weitere 20 Milliarden Euro. Insgesamt stehen nach … Weiter
Am 7. Oktober verĂ€nderte sich nicht nur das Leben in Israel. Auch auf deutschen StraĂen, in deutschen Schulen und Wohnvierteln ist plötzlich vieles anders. Der Hass auf Juden wird offen ausgelebt. „Krieg in Nahost â immer mehr Judenhass in Deutschland?“ … Weiter