Verteidigungsminister Boris Pistorius baut in den Gesetzentwurf fĂŒr den Wehrdienst auch Mechanismen fĂŒr eine RĂŒckkehr der Wehrpflicht ein. Ziel sei aber erst auf Freiwilligkeit zu setzen, sagte der SPD-Politiker in der ARD. Aber er sagte auch: „Mein Ziel ist es, … Weiter
Bei der notwendigen VerstĂ€rkung der Bundeswehr um Zehntausende Soldaten setzt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zunĂ€chst weiter auf Freiwillige. „Unser Ziel ist, den neuen Wehrdienst so attraktiv zu gestalten, dass junge Frauen und MĂ€nner Ă€hnlich wie in Schweden sagen: Diese Ausbildung … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius will einen neuen Anlauf fĂŒr die internationale VerstĂ€rkung und Aufrechterhaltung der ukrainischen Flugabwehr nehmen. Dazu solle eine multinationale Initiative („Immediate Action on Air Defense“) neu aufgelegt werden, sagte der SPD-Politiker in BrĂŒssel. Mehr LĂ€nder seien auch bereit, … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schlieĂt nicht aus, dass der geplante freiwillige Wehrdienst am Ende nicht doch mit einer Verpflichtung einhergehe. „Wir setzen bei unserem Modell zunĂ€chst auf Freiwilligkeit“, sagte Pistorius im Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Und wenn der Zeitpunkt … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin den Willen zu einem Ende des Angriffskriegs in der Ukraine ab. Die jĂŒngsten Entwicklungen rund um die Verhandlungen in der TĂŒrkei wĂŒrden dies klar zeigen, sagte der SPD-Politiker. „Erst kĂŒndigt Wladimir Putin … Weiter
Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius ist bisher noch offen, ob er nach einer Regierungsbildung weiter im Amt bleiben wird. „Das ist noch nicht klar“, antwortete der SPD-Politiker auf eine entsprechende Frage im ZDF-Morgenmagazin. Pistorius hatte in der Vergangenheit wiederholt … Weiter
Drei ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages haben sich fĂŒr eine weitere Amtszeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auch in der neuen Bundesregierung stark gemacht. „Ich erwarte von meiner Parteispitze, dass sie die Besetzung des Verteidigungsministeramtes mit Boris Pistorius zur ‚Conditio sine … Weiter
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union und deren Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) dazu aufgefordert, beim Bundeswehretat eine Ausnahme von der Schuldenbremse zu beschlieĂen. „FĂŒr die auskömmliche Ausstattung der Bundeswehr ist eine Ausnahme von der Schuldenbremse praktisch unumgĂ€nglich“, sagte Pistorius. … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine deutsche Beteiligung an einer möglichen europĂ€ischen Friedenstruppe fĂŒr die Ukraine nicht ausgeschlossen, hĂ€lt eine öffentliche Diskussion darĂŒber jedoch fĂŒr verfrĂŒht. Weder Bundeskanzler Olaf Scholz noch er hĂ€tten „das jemals ausgeschlossen“, sagte er im Deutschlandfunk. … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert, dass die USA noch vor Verhandlungen mit dem Kreml fĂŒr ein Ende des Ukraine-Kriegs öffentlich ZugestĂ€ndnisse gemacht haben. „Aus meiner Sicht wĂ€re es besser gewesen, ĂŒber eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine oder ĂŒber mögliche Gebietsverluste … Weiter