Gemeindebund: Leistungsgrenze bei Unterbringung vielerorts erreicht
Osnabrück (ots). Städte und Gemeinden haben mit wachsenden Widerständen gegen neue Flüchtlingsunterkünfte zu kämpfen. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, teilte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit: „Viele Kommunen sind an ihrer Leistungsgrenze bei Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten angelangt. Dies führt dazu, dass der Unmut vor Ort zunimmt.“ Es fehle an Unterkünften, aber auch an Plätzen in Schulen und Kitas. „Gerade in Gebieten mit großem Wohnungsmangel sinkt die Aufnahmebereitschaft“, betonte Landsberg.
Bundesweit kommt es derzeit zu Protesten gegen neue Flüchtlingsheime, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Für Schlagzeilen sorgte Anfang des Jahres das Dorf Upahl in Mecklenburg-Vorpommern, wo Anwohner eine Containersiedlung für Asylbewerber verhindern wollten. Landsberg forderte eine deutliche Ausweitung der in der Regel von Bundesländern betriebenen Erstaufnahmeeinrichtungen, „sodass nur Personen mit Bleibeperspektive auf die Kommunen verteilt werden“. Zudem sollten Asylverfahren für diejenigen Migranten mit geringer Anerkennungschance möglichst bereits an der EU-Außengrenze durchgeführt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat im laufenden Jahr bereits mehr als 200.000 Asylanträge registriert.
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