Die CDU‑Fraktion im Landtag von Sachsen‑Anhalt begrüßt das neue Straßengesetz als „wichtigen Schritt für eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur“. Das Gesetz schaffe verlässliche Rahmenbedingungen, beschleunige Planungs‑ und Genehmigungsprozesse und stärke den Einsatz digitaler Verfahren.
„Zugleich profitieren die Kommunen deutlich. Klarere Zuständigkeiten, insbesondere im Bereich des Niederschlagswassermanagements, sorgen für mehr Planungssicherheit und ermöglichen eine wirtschaftlichere Umsetzung notwendiger Infrastrukturmaßnahmen.
Mit dem neuen Straßengesetz schaffen wir mehr Tempo, mehr Verlässlichkeit und mehr Handlungsspielraum für unsere Kommunen. Das stärkt Investitionen und macht unsere Infrastruktur zukunftsfest“, erklärt Detlef Gürth, verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
Mit dem Gesetz setze Sachsen‑Anhalt ein klares Signal für moderne Mobilität, kommunale Stärke und eine nachhaltige Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.
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Quelle: CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am 28. Januar 2026
Foto: Detlef Gürth (c) Rayk Weber