Die von russischen Angriffen immer wieder schwer getroffene Ukraine soll nach Angaben ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schon bald bessere Waffen zum Schutz der eigenen Städte haben. «Wir nähern uns einer mehrstufigen Vereinbarung über neue Patriot-(Flugabwehr-)Systeme und den dazugehörigen Raketen», sagte … Weiter
Im Koalitionsstreit um die Neubesetzung am Bundesverfassungsgericht ist eine schnelle Lösung nicht in Sicht. Allerdings wollen die Spitzen von CSU/CDU und SPD den Schaden begrenzen. Bei internen Beratungen sprachen SPD-Vorstand und -Fraktion über die Möglichkeit eines direkten Gesprächs zwischen der … Weiter
Nach der neuen Zollankündigung von US-Präsident Donald Trump auf EU-Importe ist offen, ob die Handelspartner vor dem 1. August doch noch eine Einigung erzielen. Trump hatte am Samstag die geplanten Zölle in Höhe von 30 Prozent bekanntgemacht. Ob die Einführung … Weiter
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat bei seinem Besuch in Nordkorea die Fortsetzung der militärischen Allianz beider Länder betont. «Unsere koreanischen Freunde haben ihre eindeutige Unterstützung gegenüber allen Zielen der militärischen Spezialoperation und den Handlungen der russischen Führung und der russischen … Weiter
Christoph Lemmer analysiert bei WELT das Drama um die Wahl des Postens des Verfassungsrichters. Die SPD hält an ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf fest, doch die Kandidatin ist hochumstritten. Äußerungen und Verzwickungen innerhalb der Corona-Pandemie machen Brosius-Gersdorf zu einer Kandidatin, an … Weiter
Nach der gescheiterten Wahl von Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf im Bundestag sieht der frühere CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach die Schuld nicht bei seiner Partei. Im Gespräch mit WELT erklärte Bosbach, eine „Schmutzkampagne der Union“ könne er nicht erkennen – es genüge, die öffentlichen … Weiter
Nach der vorerst gescheiterten Wahl dreier Verfassungsrichter durch den Bundestag will die SPD ihre umstrittene Richter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf einem Bericht zufolge vor der Unionsfraktion auftreten lassen. Brosius-Gersdorf, deren Wahl am Freitag geplatzt war, soll persönlich vor die Unionsfraktion treten und … Weiter
In einer scharfen Bundestagsrede greift der parlamentarische Geschäftsführer der AFD Bernd Baumann die gescheiterte Wahl der Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf an. Die Kandidatin sei politisch befangen, so der Vorwurf, und die Regierungskoalition handele instabil und ideologisch. Der Redner erhebt massive Vorwürfe … Weiter
Die geplante Wahl dreier Verfassungsrichterinnen im Bundestag scheitert überraschend – trotz vorheriger Zustimmung im Richterwahlausschuss mit Zweidrittelmehrheit. Im Zentrum der Kritik: CDU-Politiker Jens Spahn. Grünen-Fraktionsvorsitzende werfen ihm Dilettantismus und Verantwortungslosigkeit vor. Besonders brisant: Eine der Kandidatinnen wird öffentlich diskreditiert, die … Weiter
Im neuesten Update aus Kiew steht die Ukraine vor einer ungewissen Nacht: Nach einer ungewöhnlichen Ruhephase ohne Luftalarm warnen Expertinnen wie Tatjana Ohm vor einem möglichen massiven Angriff der russischen Streitkräfte. Oft deuten solche ruhigen Nächte als Vorboten darauf hin, … Weiter