Eine für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt. Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Baerbock kurzfristig ab, wie das Auswärtige Amt am Abend bestätigt. Die Reise solle zu einem … Weiter
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim Wachstumspaket erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen nach Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). … Weiter
In der umkämpften Ostukraine spitzt sich die Lage weiter zu. Besonders im Fokus steht derzeit Tschassow Jar, eine strategisch bedeutende Stadt, die als Verteidigungsbastion der ukrainischen Streitkräfte gilt. Trotz heftiger Gegenwehr musste die Ukraine eingestehen, dass russische Einheiten erfolgreich Teile … Weiter
In den letzten Wochen hat die Bundespolizei beeindruckende Ergebnisse erzielt. Mit 85 Fahndungstreffern bei politisch motivierter Kriminalität und der Verhinderung von 347 Wiedereinreisen gesperrter Personen zeigt sich die Effektivität der aktuellen Grenzkontrollen. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, betont die … Weiter
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir plant, die Mehrwertsteuer auf Fleisch von sieben auf neun oder zehn Prozent zu erhöhen. Ziel ist die Finanzierung des Stallumbaus zur Verbesserung des Tierwohls. Özdemir hält die Mehrkosten für Verbraucher für verkraftbar und hofft auf eine Verabschiedung … Weiter
Ein Flug von Außenministerin Annalena Baerbock von Frankfurt nach Luxemburg nach Beginn der Nachtflugbeschränkungen hat eine Diskussion ausgelöst. Die Maschine der Grünen-Politikerin hatte laut einem Bericht der «Bild-Zeitung» am 23. Juni nach dem Besuch des EM-Fußballspiels Deutschland-Schweiz um kurz vor … Weiter
Die Nato baut ihre zivile Präsenz in der von Russland angegriffenen Ukraine aus. Wie ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, haben die 32 Bündnisstaaten beschlossen, eine Art Sonderbeauftragten in die Hauptstadt Kiew zu entsenden. Der ranghohe Beamte soll dort vor … Weiter
Um die großen Lücken in den eigenen Reihen zu füllen, setzen die ukrainischen Streitkräfte nun auf eine Methode, die die russische Armee seit Beginn des Angriffskrieges anwendet: Sie werben in Gefängnissen um neue Rekruten. Die Soldaten an der Front freuen … Weiter
Gewaltexzesse von Migranten wie in Bad Oeynhausen oder Gera werden zum Alltag. Doch die woken Linken sehen Rassismus nur bei Deutschen und stellen sich blind. Und die Regierung denkt nicht daran, ihre fatale Migrationspolitik zu beenden. Nur: Damit werden sich … Weiter
Ein Mann, der in Lauf an der Pegnitz nahe Nürnberg drei Bundespolizisten mit einem Messer angegriffen haben soll, ist nach einem polizeilichen Schusswaffengebrauch gestorben. Der Mann sei am Einsatzort am Bahnhof seinen Verletzungen erlegen, sagte ein Sprecher der Polizei Mittelfranken … Weiter