presseclub: Schutz vor Putin – Braucht Europa eigene Atomwaffen? | 18.02.2024

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WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni diskutiert mit den GĂ€sten:

  • Anna Engelke, Norddeutscher Rundfunk
  • Katrin Pribyl, freie Journalistin
  • Johannes Varwick, Publizist
  • Christoph von Marschall, Der Tagesspiegel
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    Knapp zwei Jahre nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine liegen dunkle Schatten ĂŒber Europas Zukunft. Der amerikanische Kongress hat noch immer nicht das neue milliardenschwere Hilfspaket fĂŒr Kiew freigegeben und niemand weiß, ob das ĂŒberhaupt noch geschehen wird. Unter dem Einfluss von Ex-PrĂ€sident Trump blockieren die Republikaner seit Dezember die Auszahlung. Die Folge: Der Ukraine geht die Munition aus, die militĂ€rische Lage verschlechtert sich. Können die EuropĂ€er die ausbleibende amerikanische Hilfe kompensieren?

Die EU hatte versprochen, Kiew bis MĂ€rz 2024 eine Million Artilleriegranaten zu liefern – aber nur ein Drittel ist bisher angekommen. Und was passiert, wenn im November Donald Trump erneut zum amerikanischen PrĂ€sidenten gewĂ€hlt wird? Er lĂ€sst keine Zweifel daran, die UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine zu beenden. Gleichzeitig hat Trump den europĂ€ischen NATO-Partnern angedroht, auch sie kĂŒnftig im Falle eines russischen Angriffs im Stich zu lassen, wenn sie nicht endlich mehr Geld fĂŒr Verteidigung ausgeben.

Laut Bundesverteidigungsminister Pistorius ist in fĂŒnf bis acht Jahren ein Angriff Putins auf NATO-Gebiet denkbar. Wie kann sich Europa davor schĂŒtzen? Bisher gilt fĂŒr alle NATO-Mitglieder das Versprechen der amerikanischen Beistandspflicht. Doch was passiert, wenn sich ein möglicher US-PrĂ€sident Trump an dieses Versprechen nicht mehr gebunden fĂŒhlt? Wenn das Mantra richtig ist, dass Verteidigung nur ĂŒber Abschreckung funktioniert – wer soll dafĂŒr sorgen? Kann die Bundeswehr, die ĂŒber Jahre hinweg kaputtgespart wurde, Deutschland im Ernstfall verteidigen? Verteidigungsminister Pistorius spricht davon, dass wir “kriegstĂŒchtig” werden mĂŒssen. Was bedeutet das?

Reicht konventionelle AufrĂŒstung aus oder brauchen wir in Europa kĂŒnftig sogar einen eigenen Nuklearschirm, wie er inzwischen von Politikern der Ampel und Historikern gefordert wird? Der französische PrĂ€sident Macron hat ebenso wie seine VorgĂ€nger wiederholt vorgeschlagen, den europĂ€ischen Pfeiler in der NATO zu stĂ€rken – keine Bundesregierung ist bisher darauf eingegangen. MĂŒssen wir angesichts der russischen Bedrohung unter Putin umdenken?

Text/Foto: phoenix