Zur heute erzielten Verständigung mit Intel erklärt der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Foto):
„Die Verständigung mit Intel ist ein großer Erfolg und eine starke Investition in die Zukunft. Wir haben in den vergangenen Wochen intensiv verhandelt und um eine Lösung gerungen, so dass die heutige gemeinsame Absichtserklärung möglich wurde. Die Investition in Deutschland bedeutet eine erhebliche Erweiterung der Fertigungskapazitäten von Intel in Europa und ist die größte jemals getätigte Investition eines ausländischen Unternehmens in Deutschland. Das zeigt: Der Standort Deutschland ist hoch attraktiv. Wir spielen im globalen Wettbewerb vorn mit und sichern nachhaltige und qualifizierte Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Wir haben jetzt die Chance, ein neues florierendes und hochmodernes Chip-Ökosystem in Deutschland und Europa zu schaffen. Hiervon profitieren Unternehmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette der Herstellung von Mikroelektronik genauso wie in den Abnehmerindustrien.“
Der Minister betonte: „Die Investition von Intel fügt sich gut in unsere Gesamtarbeit ein. Es ist das strategische Ziel Deutschlands und der Europäischen Union, die Widerstandsfähigkeit der europäischen Halbleiterindustrie zu stärken und so Europa insgesamt widerstandsfähiger zu machen. Das ist wichtig für die europäische Souveränität. Daran arbeiten wir beharrlich und erfolgreich. Erst kürzlich hat die Europäische Kommission 31 Mikroelektronik-Projekte in Deutschland genehmigt – ein industriepolitisches Ausrufezeichen. Es geht also voran, die Arbeit lohnt sich.“
Um die europäische Halbleiterindustrie weiter zu stärken, hatte die Europäische Kommission am 8. Juni das IPCEI (Important Project of Common European Interest) Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien genehmigt und damit den Weg für die Förderung von rund 100 europäischen Projekten geebnet. Damit kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gemeinsam mit 11 Bundesländern konkret 31 Projekte mit mehreren Milliarden Euro fördern.
Die Ansiedlung von Intel in Magdeburg will die Bundesregierung im Rahmen des neuen European Chips Act fördern. Auch eine Förderung für Intel steht unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung durch die Europäische Kommission.
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
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