AfD-Vertreter sollen an einem Geheimtreffen im November teilgenommen haben, bei dem die Abschiebung von Millionen Menschen gefordert wurde. Das geht aus Recherchen von Correctiv hervor. So sollen neben dem früheren parl. Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Hartwig unter anderem auch der langjährige … Weiter
Die Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, Monika Schnitzer, hat die geplanten Subventionskürzungen für Landwirte und andere Gruppen im Bundeshaushalt 2024 unterstützt. „Subventionsabbau wird von vielen gefordert, aber niemand hebt freiwillig die Hand“, sagte die Ökonomin der „Rheinischen Post“. „Kürzungen wären aber leichter … Weiter
Nach dem Bruch mit der Linkspartei will Sahra Wagenknecht nun das Programm ihrer neuen Partei – dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – vorstellen. Erste Bewährungsprobe für die Partei wird wohl die Europawahl am 9. Juni. Unklar ist noch, ob sie … Weiter
Der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (Foto), dringt weiter auf ein AfD-Verbot und räumt ihm gute Chancen ein. Man dürfe nicht die gescheiterten NPD-Verbotsverfahren am Verfassungsgericht zum Maßstab nehmen, sagte der sächsische CDU-Politiker. Man müsse auf die AfD schauen, … Weiter
Wegen der Bedingungen vor Ort hat die Bundeswehr entschieden, im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt nur bei Tageslicht zu arbeiten. Es sei eine deutliche Durchnässung sichtbar, die Bedingungen gäben die Arbeit im Dunklen nicht her, sagte eine Bundeswehrsprecherin am Sonntag. Derzeit sind … Weiter
Justizminister Marco Buschmann (Foto) hat sich erneut gegen eine Reaktivierung der Wehrpflicht ausgesprochen. Er lehne die Verpflichtung zum Bundeswehrdienst aus verfassungsrechtlichen und ökonomischen Gründen ab, sagte der FDP-Politiker im am Samstag veröffentlichten Interview mit der „Welt am Sonntag“. „Eines der … Weiter
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann (Foto) sieht vor den breit angelegten Bauernprotesten eine besondere Verantwortung des Bauernverbands und regionaler Organisatoren. „Sie müssen vor den angekündigten Demonstrationen in der kommenden Woche deeskalieren“, sagte Haßelmann der dpa. Sie müssten sich Gedanken machen, wie sie … Weiter
Die Bundesnetzagentur sieht den Gasverbrauch in Deutschland diesen Winter entspannt. „Die Bundesnetzagentur ruft nicht dazu auf, kälter zu duschen oder die Heizung runterzudrehen. Das kann jeder Verbraucher für sich selbst entscheiden“, sagte Behördenpräsident Klaus Müller (Foto) der Funke-Mediengruppe. Es werde … Weiter
Luke Humphries hat das Darts-Märchen von Luke Littler im Finale beendet und ist erstmals Weltmeister. Der 28 Jahre alte Engländer besiegte den gefeierten Teenager mit 7:4 und sicherte sich damit den größten Erfolg seiner bisherigen Laufbahn. Humphries erhält neben der … Weiter
Darts-Teenager Luke Littler hat als jüngster Spieler der Geschichte das WM-Finale erreicht und steht kurz vor einer Sportsensation. Der 16 Jahre alte Engländer gewann sein Halbfinale gegen Landsmann Rob Cross klar mit 6:2. Cross war nach Raymond van Barneveld bereits … Weiter