Die Ampel hat sich erstmal gerettet â zumindest auf dem Papier hat die Koalition das fehlende Geld gefunden. „Einigung in letzter Sekunde â wie teuer wird’s fĂŒrs Land?“ darĂŒber diskutiert Maybrit Illner mit ihren GĂ€sten am Donnerstag, 15. Dezember 2023, 22.15 Uhr, im ZDF.
Keine Aussetzung der Schuldenbremse, keine neue Notlage fĂŒr 2024. Doch sollte sich die Lage in der Ukraine verschĂ€rfen, formulierte der Bundeskanzler, mĂŒsse man einen „Ăberschreitungsbeschluss“ fassen. Das ist mehr als eine HintertĂŒr. Bis dahin wird gespart und umgeschichtet, und es wird vor allem teurer fĂŒr BĂŒrger und Unternehmen. Der CO2-Preis soll noch stĂ€rker steigen als geplant, das verteuert Gas, Ăl, Strom und Sprit. Und es gibt neue Steuern auf Flugbenzin und Agrardiesel.
Reicht dieser Kompromiss nun fĂŒr einen Frieden zwischen Rot, GrĂŒn und Gelb? Aber noch viel wichtiger: Ist damit dem Land und seinen BĂŒrgern gedient?
Zu Gast bei Maybrit Illner sind die GrĂŒnen-Parteivorsitzende Ricarda Lang, der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian DĂŒrr und Helge Braun (CDU), Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die Journalisten Kristina Dunz („RND“) und Josef-Hermann Tenhagen („Finanztip“) sowie die ZDF-Rechtsexpertin Sarah Tacke.
Foto: Maybrit Illner (c) ZDF/Christian Schoppe