Deutschland verschärft die Grenzkontrollen, um die Sicherheit im Land zu erhöhen. Während der Fußball-EM wurden mehr als 9000 unerlaubte Einreisen festgestellt und 275 Schleuser verhaftet. Doch Abschiebungen sind kaum möglich, wenn die Menschen erst einmal im Land sind. Besonders besorgniserregend ist der sprunghafte Anstieg schwerer Straftaten, die von Nordafrikanern aus Marokko und Tunesien begangen werden. Ein Bundesland hat bereits reagiert: In Bremen ist die Polizeipräsenz gestiegen, kriminelle Hotspots werden überwacht und eine Sonderkommission wurde gebildet.
Die Bilanz zeigt, dass viele Straftäter aus Marokko und Algerien stammen, meist junge Männer. Deutschlandweit stiegen die Straftaten von Nordafrikanern stark an, bei Tunesiern um 110 % und bei Marokkanern um 67 %. Sowohl Kleinkriminalität als auch organisierte Kriminalität nehmen zu. Besonders besorgt ist die Kriminalpolizei wegen der Mocro-Mafia, einer marokkanischen Mafia, die im illegalen Drogengeschäft aktiv ist und bereits mehrere Entführungen und Sprengstoffattentate in Nordrhein-Westfalen verübt hat.
Trotz dieser besorgniserregenden Entwicklung sind die Abschiebezahlen niedrig. Im vergangenen Jahr wurden weniger als 300 Marokkaner abgeschoben, obwohl vor vier Jahren noch mehr als doppelt so viele zurückgeführt wurden. Dies liegt auch daran, dass Marokko und Tunesien nicht als sichere Herkunftsländer gelten, was von den Grünen blockiert wird. Diese Argumentation basiert auf der problematischen Menschenrechtslage in diesen Ländern. Die FDP, Teile der SPD und die Union fordern hingegen, diese Länder als sichere Herkunftsländer anzuerkennen, da die Aussicht auf Asyl für Marokkaner und Tunesier ohnehin gering ist.
Die Abschiebungen scheitern oft daran, dass die Herkunftsländer ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen oder die Identität der Personen nicht geklärt ist. Im vergangenen Jahr wurden jeweils 270 Personen nach Marokko und Tunesien abgeschoben, während 2100 tunesische und 3400 marokkanische Staatsbürger ausreisepflichtig sind. Die Diskrepanz zwischen diesen Zahlen zeigt das Ausmaß des Problems. International wird die aus Nordafrika importierte Kriminalität als ernstes Problem wahrgenommen, und das japanische Außenministerium warnt seine Bürger bereits vor Reisen nach Deutschland aufgrund der marokkanischen Mafia.
Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 27. Juli 2024