Der ifo-Forscher Panu Poutvaara hat sich für eine Lockerung des Arbeitsverbots für Geflüchtete ausgesprochen. „Wegen des Arbeitskräftemangels und des engen Spielraums bei den öffentlichen Finanzen ist es sinnvoll, Geflüchtete mit guter Bleibeperspektive so früh wie möglich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Sie zahlen dann Steuern und Sozialabgaben“, sagte der Leiter des ifo Zentrums für internationalen Institutionenvergleich und Migrationsforschung am Montag in München. „Geflüchtete, die bereits arbeiten, sollten nicht befürchten müssen, dass ihnen die Arbeitserlaubnis wieder entzogen wird. Arbeitsverbote haben langfristig negative Effekte, auch nachdem das Verbot aufgehoben wurde.“ Hingegen sollten die Beschränkungen für Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern beibehalten werden, erklärte er.
Fehlende Sprachkenntnisse gefolgt von fehlenden Ausbildungen sind immer noch die größten Hindernisse bei der Aufnahme einer Beschäftigung. Auch hier gebe es Reformbedarf: Geflüchtete müssen die Gleichwertigkeit ihrer Qualifikation prüfen lassen. Diese Prüfung liegt in der Verantwortung der Länder. Das führt dazu, dass die Verfahrensweisen regional sehr unterschiedlich sind. So gebe es in Bayern allein sieben zuständige Stellen. Auch die geforderten Unterlagen, die Kosten und auch die Ergebnisse der Prüfung sind uneinheitlich. Da die zuständigen Behörden häufig überlastet seien, werde die gesetzliche Frist von vier Monaten für die Prüfung teilweise überschritten. „Die Anerkennungsstellen benötigen dringend mehr Personal. Außerdem sollten die Zuständigkeiten gebündelt und digitalisiert werden“, sagte Poutvaara.
Gemeinnützige Arbeit sei sinnvoll für Geflüchtete, die weder arbeiteten noch an einem Sprachkurs teilnähmen, die sich nicht in einer Ausbildung befänden oder an einem Integrationskurs teilnähmen. Sie könnte die Integration der Geflüchteten in die Gesellschaft und das Erlernen der Sprache fördern.
Foto: Prof. Panu Poutvaara Ph.D.
Leiter des ifo Zentrums für Internationalen Institutionenvergleich und Migrationsforschung
Text/Foto: ifo Institut am 30. Oktober 2023